Mittwoch, 12. Oktober 2016

Schweden fordert EU-Sanktionen gegen Russland wegen Syrien

Die schwedische Außenministerin Margot Wallström hat EU-Sanktionen gegen Russland wegen dessen Vorgehens in Syrien gefordert.

Margot Wallström hat Sanktionen für Russland gefordert.
Margot Wallström hat Sanktionen für Russland gefordert. - Foto: © APA/AFP

„Das russische Vorgehen ist absolut inakzeptabel“, sagte Wallström in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit „Spiegel Online“. „Wir müssen uns gegen Kriegsverbrechen stellen, sie müssen juristisch verfolgt werden“, sagte sie angesichts der Luftangriffe in Aleppo.

„Die EU könnte über Sanktionen gegen Russland wegen des Krieges in Syrien nachdenken.“ Nach Angaben aus Diplomatenkreisen hat bereits die französische Regierung Gespräche über weitere EU-Sanktionen gegen Russland angestoßen. Die EU hat wegen des Ukraine-Konflikts 2014 unter anderem Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt und mehrfach verlängert. Diese gelten noch bis Ende Jänner.

Die Frage neuer EU-Sanktionen wegen Syrien könnte auch Thema auf dem EU-Gipfel kommende Woche in Brüssel werden. Das Thema könnte auch die Bemühungen um ein Spitzentreffen zum Ukraine-Konflikt beeinflussen. Nach russischen Angaben ist ein Treffen der Präsidenten Russland, Frankreich und der Ukraine mit deutschen Kanzlerin Angela Merkel am 19. Oktober in Berlin in Vorbereitung.

Russland Präsident Wladimir Putin hatte aber am Dienstag wegen eines Streits mit der französischen Regierung über die Luftangriffe in Syrien einen für den 20. Oktober geplanten Besuch in Paris abgesagt.

apa/reuters

stol