Samstag, 23. September 2017

Schwerer Rückschlag für Trump im Kampf um „Obamacare“

Die Republikaner von US-Präsident Donald Trump haben im Kongress einen schweren Rückschlag bei ihrem neuen Versuch zum Rückbau von „Obamacare“ erlitten. Der einflussreiche Senator John McCain kündigte am Freitag an, er könne einen entsprechenden Gesetzesentwurf seiner Parteikollegen nicht unterstützen. McCain rief stattdessen dazu auf, mit den Demokraten eine überparteiliche Lösung zu erarbeiten.

Trump zittert: Senator John McCain hat sich gegen einen Rückbau von "Obamacare" ausgesprochen.
Trump zittert: Senator John McCain hat sich gegen einen Rückbau von "Obamacare" ausgesprochen. - Foto: © LaPresse

Auch andere Republikaner sind noch unentschlossen, wie sie zu Trumps angestrebtem Umbau des Gesundheitswesens stehen. Dennoch gab sich der Präsident zuversichtlich, dass das Vorhaben doch noch gelingen könnte. „Wir haben noch eine Chance. Letztendlich werden wir es tun“, sagte er vor Anhängern in Alabama.

McCains Entscheidung gegen den Rückbau nannte Trump „total unerwartet, schrecklich“. Der Senator war bereits im Juli mit seiner Stimme entscheidend daran beteiligt, einen ähnlichen Entwurf zu Fall zu bringen. Der Rückbau von „Obamacare“ war eines der wichtigsten Wahlversprechen Trumps.

Die Republikaner haben im Senat nur eine kleine Mehrheit. Die Parteiführung dort will unbedingt bis zum 30. September eine Abstimmung über ihren Entwurf durchsetzen, weil sie ihn danach wegen der Ablauf einer Frist nicht mehr mit einer einfachen Mehrheit von 51 Stimmen durchbringen könnte, sondern 60 Stimmen benötigen würden.

Die Demokraten stehen geschlossen hinter der Reform von Trumps Vorgänger Barack Obama.

apa/reuters

stol