Mittwoch, 23. September 2015

Seht, die neue Regierung in Griechenland ist vereidigt

Alexis Tsipras tritt aufs Gas. Kaum gewählt, ist das Kabinett des Ministerpräsidenten schon vereidigt – und das mit vielen bekannten Gesichtern in Schlüsselpositionen. Die wichtigsten Ressorts bekommen wieder seine engsten Vertrauten.

Minsterpräsident Alexis Tsiprashat seien Regierung beisammen.
Minsterpräsident Alexis Tsiprashat seien Regierung beisammen.

Drei Tage nach dem Wahlsieg des Linksbündnisses Syriza ist die neue griechische Koalitionsregierung unter Ministerpräsident Alexis Tsipras am Mittwoch vereidigt worden. Der alte und neue Regierungschef setzt dabei auf Kontinuität: Sein Parteifreund Euklid Tsakalotos bleibt Finanzminister, Nikos Kotzias (Syriza) leitet wieder das Außenressort, und der Chef des rechtspopulistischen Junior-Koalitionspartners der Unabhängigen Griechen (Anel), Panos Kammenos, steht abermals dem Verteidigungsministerium vor.

Im Kabinett gibt es noch einen stellvertretenden Finanzminister, der die Umsetzung aller Auflagen der Geldgeber überprüfen soll. Diese Aufgabe übernimmt Giorgos Chouliarakis (parteilos), einer der erfahrensten Unterhändler in den Verhandlungen mit den Gläubigern.

Die Umsetzung des Sparprogramms, so versicherte Tsakalotos nach seiner Vereidigung in Athen, seien „auf Kurs“.

Vorrangige Ziele der neuen Regierung sind laut Chouliarakis die Rekapitalisierung der Banken, der erfolgreiche Abschluss der im Oktober anstehenden Buchprüfung durch die Kontrolleure der Gläubiger sowie danach die Verhandlungen über eine Umstrukturierung des griechischen Schuldenberges.

Tsipras reiste sofort nach der Vereidigung seiner Regierung nach Brüssel zum Flüchtlingsgipfel der EU. Er war bereits am Montag vereidigt worden. Seine Linkspartei hatte die Wahlen am Sonntag überraschend klar mit 35,5 Prozent der Stimmen gewonnen. Die Koalition aus Syriza und Anel stellt 155 der 300 Abgeordneten im Parlament.

dpa

stol