Freitag, 02. September 2016

Spanien: Rajoy verliert auch zweite Parlamentsabstimmung

In Spanien ist der geschäftsführende Regierungschef Mariano Rajoy am Freitagabend mit seiner Kandidatur für eine Wiederwahl gescheitert.

Mariano Rajoy (links, winkend) vor der Parlamentssitzung. Ein Großteil der Opposition hat, wie erwartet, gegen ihn gestimmt.
Mariano Rajoy (links, winkend) vor der Parlamentssitzung. Ein Großteil der Opposition hat, wie erwartet, gegen ihn gestimmt. - Foto: © APA/AFP

Nachdem er bereits am Mittwoch eine Parlamentsabstimmung verloren hatte, votierten wie erwartet auch am Freitag die meisten Oppositionsparteien gegen ihn. Der 61-Jährige kam erneut nur auf 170 Ja-Stimmen bei 180 Nein-Stimmen und verfehlte damit die einfache Mehrheit.

Dritte Parlamentswahl droht

Jetzt haben Spaniens Parteien noch zwei Monate Zeit, sich auf einen Kandidaten zu einigen. Gelingt dies nicht, droht im Dezember eine dritte Parlamentswahl. Nach Wahlen im vergangenen Dezember und im Juni hatte sich jeweils eine politische Patt-Situation ergeben.

Da sich die großen Parteien – Rajoys konservative PP und die Sozialisten der PSOE – gegenseitig immer wieder Steine in den Weg legen, ist das Land seit mehr als acht Monaten politisch weitgehend blockiert.

dpa

stol