Sonntag, 12. November 2017

Spannende Präsidentenwahl in Slowenien hat begonnen

In Slowenien hat am Sonntag eine spannende Stichwahl um das Präsidentenamt begonnen.

Die Präsidentschaftswahlen in Slowenien werden in der Stichwahl spannender als zu Beginn angenommen.
Die Präsidentschaftswahlen in Slowenien werden in der Stichwahl spannender als zu Beginn angenommen.

Amtsinhaber Borut Pahor hat in der ersten Runde vor drei Wochen nicht nur die weithin erwartete absolute Mehrheit verfehlt, Umfragen lassen nun sogar eine Niederlage gegen den Lokalpolitiker und Ex-Comedian Marjan Sarec möglich erscheinen. Die Wahllokale öffneten um 7.00 Uhr und bleiben bis 19.00 Uhr geöffnet.

Der krasse Außenseiter Sarec hatte den Ex-Premier überraschend in die Stichwahl gezwungen. Alle Umfragen hatten Pahor eine absolute Mehrheit auf Anhieb vorhergesagt. Letztlich landete der Amtsinhaber bei einer äußerst niedrigen Beteiligung bei 47 Prozent, der Bürgermeister der nordslowenischen Stadt Kamnik erreichte fast 25 Prozent.

Knapper Sieg für Sarec möglich

Experten gingen aber davon aus, dass Pahors Wiederwahl nur aufgeschoben ist und verwiesen auf Umfragen, die ihm eine komfortable Zwei-Drittel-Mehrheit gegen Sarec vorhersagten. Doch in den letzten Umfragen, die am Freitag veröffentlicht wurden, lag Pahor nur noch knapp vorne. Berücksichtigt man die statistische Schwankungsbreite, ist in zwei von drei Umfragen auch ein knapper Sieg von Sarec möglich.

Der dünne Vorsprung in den Umfragen sorgt den Amtsinhaber nicht: „Ich habe richtig angekündigt, dass ich in der ersten Runde nicht gewinnen werde. Ich werde in der zweiten Runde mit einem knappen Unterschied siegen”, zeigte sich Pahor im letzten TV-Duell beim Privatsender POP TV am Freitagabend zuversichtlich. Auch Experten glauben immer noch nicht, dass Sarec den Amtsinhaber niederringen kann. „Wir werden am Sonntag keine große Überraschung erleben”, sagte der Politikexperte Alem Maksuti nach dem Duell auf POP TV.

Sarec kündigt grundlegende Veränderungen an

Pahor hatte im letzten TV-Duell Nerven gezeigt und seinem Herausforderer vorgeworfen, populistische Ankündigungen zu machen, von denen er wisse, dass er sie als Staatspräsident nicht einlösen könne. Damit werde er die Politikverdrossenheit nur noch vergrößern. Sarec konterte, dass nach 26 Jahren endlich grundlegende Veränderungen erforderlich seien. „Alles andere ist nur Kosmetik”, kündigte er unter anderem einen Vorstoß für die Änderung des Wahlsystems und die Stärkung der Position des Regierungschefs an.

Weiteres Absinken der Wahlbeteiligung prognostiziert

Ein Sieg des politischen Nobodys Sarec wäre eine Riesenüberraschung. Laut dem Meinungsforscher Andraz Zorko wird er rund zwei Drittel der Stimmen jener Wähler bekommen, die in der ersten Runde für einen der sieben ausgeschiedenen Kandidaten gestimmt haben. Dies werde aber nicht für einen Sieg reichen, so Zorko, der ein Ergebnis von 57 zu 43 Prozent vorhersagt. „Sarec kann Pahor nicht einholen, weil die Differenz aus der ersten Runde zu groß ist”, sagte er der Internetseite „Metina lista”. Keiner der Kandidaten werde seine Basis aus dem ersten Wahlgang verlieren. Außerdem könnte Pahor angesichts des knapperen Rennens noch Unterstützer mobilisieren, die vor drei Wochen zuhause geblieben waren, weil ein haushoher Sieg des Amtsinhabers erwartet worden war. Allerdings erwarten die meisten Meinungsforscher, dass die Beteiligung von dem historischen Rekordtief 44 Prozent aus dem ersten Wahlgang noch weiter in Richtung 35 Prozent sinken werde.

Die Kandidaten Sarec und Pahor

Als Newcomer spielte Sarec in der Wahlkampagne die Anti-Establishment-Karte, die in Slowenien bei Wahlen meistens sticht. „Wenn ihnen die jetzige Lage passt und sie ungeachtet aller Probleme, die wir haben, zufrieden sind, werden Sie nicht für mich stimmen. Wenn Sie aber eine Stimme für Veränderungen wollen, ist die Nummer zwei die richtige Wahl”, sagte er. Er werde als Präsident entschlossener sein als Pahor und klare Positionen beziehen. „Ich werde nicht so oft wegschauen”, versprach Sarec. Slowenien brauche „grundlegende Reformen in allen möglichen Bereichen, sonst werden wir uns noch 150 Jahre mit den gleichen Problemen beschäftigen”.

Pahor strich indes seine Erfahrung, seinen Respekt vor der Verfassung sowie seine Qualitäten als Verbinder hervor. „Meine Tugend ist, dass ich der Präsident aller Slowenen war, auch als ich nicht von allen unterstützt wurde”, betonte der Amtsinhaber, der sich im Wahlkampf nach Kräften bemüht hatte, das Image des apolitischen „Instagram-Präsidenten” abzuschütteln. Ob ihm als erstem Präsidenten seit dem früheren Kommunistenchef Milan Kucan vor 20 Jahren die Wiederwahl gelingt, wird sich am Abend zeigen. Gegen 21.00 Uhr dürfte es aussagekräftige Ergebnisse geben.

apa

stol