Sonntag, 18. September 2016

SPD bleibt in Berlin trotz Verluste stärkste Kraft

Die SPD mit Bürgermeister Michael Müller an der Spitze hat die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus gewonnen, dabei allerdings deutliche Einbußen hinnehmen müssen.

Stärkste Kraft in Berlin: Die SPD mit Bürgermeister Michael Müller.
Stärkste Kraft in Berlin: Die SPD mit Bürgermeister Michael Müller.

Auch gibt es nach dem Urnengang vom Sonntag Hochrechnungen zufolge keine Mehrheit mehr für die bisherige rot-schwarze Regierungskoalition in der Bundeshauptstadt.

Möglich wären ein rot-rot-grünes Bündnis, aber auch andere Drei-Parteien-Konstellationen. „Wir haben unser Ziel erreicht“, sagte Müller bereits kurz nach Schließung der Wahllokale. „Wir sind stärkste politische Kraft in dieser Stadt geblieben“ und „wir werden auch weiterhin den regierenden Bürgermeister stellen“.

Der SPD-Chef im Bund, Sigmar Gabriel, begrüßte zwar den Erfolg Müllers, sagte aber auch mit Blick auf die Verluste der SPD: „Natürlich brechen wir nicht in Jubel aus bei dem Ergebnis.“ Von „bitteren Verlusten“ sprach auch Landesfraktionschef Raed Saleh.

Niederlage für große Koalition 

Der Spitzenkandidat der CDU, Frank Henkel, sprach von einer Niederlage der Großen Koalition insgesamt: „Es lässt sich sagen, dass dies kein guter Tag für die Volksparteien ist.“

Der Parlamentsgeschäftsführer der Union im Bundestag, Michael Grosse-Brömer warnte davor, das Ergebnis auf den Bund zu übertragen: Berlin sei „ein spezielles Pflaster“.

Afd 12 Prozent 

Die SPD erzielte den Hochrechnungen zufolge rund 23 Prozent der Stimmen und lag damit klar vor der CDU mit etwa 18 Prozent und den Grünen mit rund 16,5 Prozent.

Die Linken folgten mit etwa 16 Prozent und die AfD mit rund zwölf Prozent. Die FDP dürfte mit etwa 6,5 Prozent den Wiedereinzug in das Abgeordnetenhaus schaffen, während die Piraten auf nur noch 1,6 bis 1,7 Prozent abstürzten.

Höhere Wahlbeteiligung 

Im neuen Abgeordnetenhaus würde die SPD demnach 37 Mandate erhalten, die CDU 29 und die Grünen 27. Die Linke bekäme 26 Sitze, die AfD 19 bis 20 und die FDP zehn bis elf.

Regierungsfähige Mehrheiten wären damit nur noch durch Bündnisse von mindestens drei Parteien möglich.

Die Wahlbeteiligung lag mit rund 67 Prozent deutlich höher als vor fünf Jahren mit 60,2 Prozent.

apa/dpa

stol