Montag, 20. November 2017

SPD steht für Große Koalition nicht zur Verfügung

Die SPD steht nach den Worten ihres Vorsitzenden Martin Schulz für eine Große Koalition nicht zur Verfügung. Die Wähler sollten die Lage nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen neu bewerten können, sagte Schulz am Montag in Berlin und fügte hinzu: „Wir scheuen Neuwahlen nicht.“ Damit bliebe für die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel nur noch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung.

Die SPD steht nach den Worten ihres Vorsitzenden Martin Schulz für eine Große Koalition nicht zur Verfügung.
Die SPD steht nach den Worten ihres Vorsitzenden Martin Schulz für eine Große Koalition nicht zur Verfügung. - Foto: © APA/AFP

Schulz trat nach einem Treffen der Parteiführung vor die Presse. In dem dort gebilligten Papier heißt es, zwei Monate nach der Bundestagswahl hätten CDU, CSU, FDP und Grüne die Bundesrepublik in eine schwierige Situation manövriert.

Die SPD halte es für wichtig, dass die Bürger die Lage neu bewerten können. Die SPD stehe angesichts ihres Ergebnisses bei der Bundestagswahl „für den Eintritt in eine Große Koalition nicht zu Verfügung“, betonte Schulz. Ob es zu Neuwahlen komme, hänge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ab. Er gehe aber davon aus, dass Neuwahlen kommen werden, und er halte sie auch für richtig, sagte Schulz.

Die SPD hatte bereits unmittelbar nach ihrer historischen Niederlage bei der Bundestagswahl eine Fortsetzung der Großen Koalition ausgeschlossen. Die Sozialdemokraten hatten bei der Wahl im September nur 20,5 Prozent erzielt. Die Wähler hätten damals auch einer Großen Koalition eine Absage erteilt, sagte Schulz.

Eine Minderheitsregierung der Union mit Grünen oder der FDP gilt als sehr unwahrscheinlich. Die CSU steht dieser Möglichkeit skeptisch gegenüber, wie Parteichef Horst Seehofer in einer Telefonschalte des CSU-Präsidiums am Montagnachmittag deutlich machte. In der CSU-Spitze gelten Neuwahlen demnach als die wahrscheinlichste Variante nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen mit CDU, FDP und Grünen, wie die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtete.

Merkel traf Steinmeier zu Mittag im Schloss Bellevue, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Dieser will sich in Kürze öffentlich äußern.

apa/reuters/dpa/afp

Einen Moment Bitte - das Video wird geladen

stol