Mittwoch, 13. Dezember 2017

SPD-Vize Stegner: Auch über Teilkoalition reden

Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner hat vor dem ersten Gespräch seiner Partei mit der Union angemahnt, ergebnisoffen zu verhandeln, auch über eine partielle Kooperationskoalition.

Die SPD (links Stegner, rechts Martin Schulz) will ergebnisoffen in die Gespräche gehen.
Die SPD (links Stegner, rechts Martin Schulz) will ergebnisoffen in die Gespräche gehen. - Foto: © APA/AFP

Unionspolitiker haben ein solches Modell allerdings bereits abgelehnt. Man müsse „darüber doch einmal vernünftig reden, ob das ein Modell sein kann“, sagte Stegner am Mittwoch im Deutschlandfunk.

Auf dem Wahlzettel stünden nicht Koalitionen, sondern Parteien. „Die Bürgerinnen und Bürger wählen Parteien und Inhalte, und wir müssen sehen, wie demokratische Parteien zusammenkommen können.“ Stegner fügte an: „Ob es am Ende eine Kooperation ist, oder ob es eine Koalition werden kann oder muss, werden wir sehen am Ende der Gespräche.“

Die Idee einer solchen Teilkoalition ist es, nur bestimmte Kernpunkte im Koalitionsvertrag zu verankern, andere aber bewusst offenzulassen, damit diese im Bundestag ausverhandelt werden können. Die SPD sei jedenfalls bereit, offen und konstruktiv in die Gespräche zu gehen. Ein „Weiter so“ könne es aber nicht geben.

dpa

stol