Mittwoch, 19. September 2018

SPÖ: Kern leitet Sondierungen über Nachfolger

SPÖ-Chef Christian Kern wird bei der Suche nach seinem Nachfolger eine zentrale Rolle eingeräumt. Wie er in einem Statement am Rande der sozialdemokratischen Gremiensitzungen kundtat, sei er beauftragt worden die Sondierungen über den künftigen Vorsitzenden zu leiten. Einen Zeitrahmen dafür nannte Kern nicht. Man werde sich die Zeit nehmen, die es brauche.

Kern will sich für die Suche nach einem Nachfolger Zeit lassen. - Foto: APA
Kern will sich für die Suche nach einem Nachfolger Zeit lassen. - Foto: APA

Bestätigt wurde vom Altkanzler, dass er von seiner Partei beauftragt wurde, als Spitzenkandidat in die EU-Wahl zu ziehen. Als Ziel gab er dabei Platz eins in Österreich und zumindest Platz zwei für die SPE europaweit aus. Kern will sich ja auch dort um die Spitzenkandidatur bewerben.

Seinen Rückzug auf Bundesebene schilderte er als persönliche Entscheidung, die er reiflich überlegt habe. Sein persönliches Profil sei nicht idealtypisch für einen Oppositionspolitiker: „Das ist nicht mein Stil, mit dem Bi-Hander auf Leute einzudreschen.” Er habe sich andere Umgangsformen erworben.

Seine Bilanz nach der verlorenen Nationalratswahl sieht Kern dennoch nicht negativ. Man liege über dem Resultat von damals, obwohl man einen Niedergang direkt nach der Wahl wie in der Oppositionszeit unter Schwarz-Blau I befürchtet habe.

Vertiefende Fragen an Kern waren nicht zugelassen. Begründet wurde dies damit, dass er zum SPE-Treffen in Salzburg eilen müsse.

Nach dem Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser und Nationalratspräsidentin Doris Bures, die vom amtierenden Parteichef Christian Kern und SPÖ-Granden bekniet worden sein soll, die Parteispitze zu übernehmen, lehnte auch der burgenländische SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil einen Wechsel in die Parteizentrale definitiv ab. Doskozil erklärte im Gespräch mit der APA, dass er nicht an die Spitze der Bundespartei wechseln werde. Für ihn sei „ganz klar, dass ich im Burgenland bleiben werde und für diese Funktion nicht zur Verfügung stehen werde”. Doskozil war am 8. September zum Landesparteivorsitzenden gewählt worden und soll 2019 Landeshauptmann werden.

Die frühere Gesundheitsministerin und nunmehrige SPÖ-Nationalratsabgeordnete Pamela Rendi-Wagner hält sich unterdessen bedeckt. Sie wolle etwaige Spekulationen um ihre Person nicht kommentieren, hieß es am Mittwoch aus der SPÖ.

Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Sebastian Kurz erklärte zum angekündigten Rücktritt von Kern, diese Entscheidung zu akzeptieren und zu respektieren. „Ich hatte immer, das wissen Sie, mit Christian Kern meine Differenzen, aber nichtsdestotrotz wünsche ich ihm für seinen weiteren persönlichen Lebensweg alles, alles Gute”, meinte Kurz, der Kern Ende letzten Jahres im Bundeskanzleramt nachfolgte.

Gefragt, ob er Kerns Ambitionen auf ein höheres EU-Amt unterstützen würde, erklärte Kurz dass sich diese Frage nicht stelle. Er verwies darauf, dass die Wahl zum Europaparlament und die Entscheidung, wer Österreichs EU-Kommissar werde, auseinanderzuhalten seien. Der Kommissionspräsident werde von der stärksten Fraktion gestellt und Kurz geht nicht davon aus, dass es sich dabei um die Sozialdemokraten handeln wird. Aus ÖVP-Kreisen hieß es zur APA, dass es für Kern keine Unterstützung geben wird.

apa

stol