Sonntag, 22. November 2015

Steinmeier stellt Russland Rückkehr in G-8-Runde in Aussicht

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat eine Rückkehr Russlands in die Runde der G-8-Staaten in Aussicht gestellt: „Sollten wir im Ukraine-Konflikt weitere Hürden erfolgreich aus dem Weg räumen, und sollte Russland im Syrien-Konflikt wie bisher weiter gemeinsam mit uns an einer Lösung arbeiten“.

Frank-Walter Steinmeier (im Bild), seines Zeichens deutscher Außenminister, hat Russland eine Rückkehr in die Runde der G-8 Staaten in Aussicht gestellt. - Archivbild.
Frank-Walter Steinmeier (im Bild), seines Zeichens deutscher Außenminister, hat Russland eine Rückkehr in die Runde der G-8 Staaten in Aussicht gestellt. - Archivbild. - Foto: © APA/EPA

Dann könne und sollte „der Westen kein dauerhaftes Interesse haben, Russland aus der regelmäßigen Abstimmung zwischen den großen westlichen Nationen auszuschließen“, sagte Steinmeier der „Bild am Sonntag“.

Steinmeier: "Es war nie Ziel, Russland zu isolieren."

„Unser Interesse war es nie, Russland zu isolieren oder aus den G-8 wieder dauerhaft eine G-7 zu machen“, sagte Steinmeier. „Zu dieser Entscheidung ist es nach dem Vertrauensbruch in der Ukraine beginnend mit der Annexion der Krim gekommen.“

Russland hatte die ukrainische Halbinsel im Frühjahr 2014 nach einem umstrittenen Referendum annektiert. Die Regierung in Kiew und Westen sehen die Annexion als Bruch des Völkerrechts, zudem werfen sie Moskau vor, die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine mit Waffen und Soldaten zu unterstützen.

Vorsichtige Annäherung wegen Bedrohung durch den IS

Zuletzt war es aber zu einer vorsichtigen Annäherung zwischen Russland und dem Westen gekommen. Ein Grund dafür ist die gemeinsame Bedrohung durch die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Seit Ende September fliegt Russland Luftangriffe gegen die IS-Miliz in Syrien.

Allerdings richten sich die Angriffe auch gegen andere Rebellengruppen, die gegen den syrischen Machthaber Bashar al-Assad kämpfen – ein Verbündeter Russlands. Steinmeier sagte, er habe den Eindruck, „dass auch Russland tatsächlich nach einem Ausweg aus der syrischen Katastrophe sucht“.

apa/afp

stol