Dienstag, 03. Oktober 2017

Steinmeier warnt vor Mauern der Enttäuschung und Wut

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Tag der Deutschen Einheit vor neuen Mauern in der Gesellschaft gewarnt und einen ehrlichen Umgang mit dem Flüchtlingsproblem angemahnt. Die große Mauer, die Deutschland geteilt habe, sei gefallen.

Frank-Walter Steinmeiers Rede war mit Spannung erwartet worden.
Frank-Walter Steinmeiers Rede war mit Spannung erwartet worden. - Foto: © APA/AFP

Aber das Wahlergebnis vom 24. September habe gezeigt: „Es sind andere Mauern entstanden, weniger sichtbare, ohne Stacheldraht und Todesstreifen“, sagte Steinmeier am Dienstag in Mainz laut vorab verbreitetem Redemanuskript.

Steinmeier: Misstrauen gegenüber der Demokratie und ihren Repräsentanten

Ohne den Wahlerfolg der AfD direkt anzusprechen, sagte er beim Festakt zum Tag der Einheit: „Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut“ seien bei manchen so fest geworden, dass Argumente nicht mehr durchdrängen.

„Hinter diesen Mauern wird tiefes Misstrauen geschürt, gegenüber der Demokratie und ihren Repräsentanten.“ Steinmeier beklagte aber auch Mauern zwischen Arm und Reich, Stadt und Land, offline und online – „Mauern rund um die Echokammern im Internet, wo der Ton immer lauter und schriller wird.“

Steinmeier: „Heimat weist in die Zukunft, nicht in die Vergangenheit“

Die Debatte über Flucht und Migration habe Deutschland aufgewühlt, sei aber auch Folge und Abbild einer aufgewühlten Welt. Viele Menschen sagten: „Ich verstehe die Welt nicht mehr.“ Dahinter stehe eine Sehnsucht nach Heimat und Orientierung, die nicht den Nationalisten überlassen werden dürfe. „Heimat weist in die Zukunft, nicht in die Vergangenheit.“

Steinmeier verwies auf begrenzte Möglichkeiten zur Aufnahme von Flüchtlingen und forderte eine Unterscheidung zwischen Flucht aus Gründen der politischen Verfolgung und Armutsmigration. Es gehe darum, „die Wirklichkeit der Welt und die Möglichkeiten unseres Landes übereinzubringen“, sagte er.

dpa

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stol