Dienstag, 29. November 2016

Südafrikas Präsident Zuma übersteht parteiinterne Revolte

Der von Skandalen geplagte südafrikanische Präsident Jacob Zuma ist im Vorstand der Regierungspartei offenbar knapp einem Misstrauensvotum entgangen. Die Kritik an Zuma sei „offen und robust“ diskutiert worden, es habe aber keine Abstimmung dazu gegeben, hat am Dienstag ANC-Generalsekretär Gwede Mantashe erklärt. Er wies Berichte zurück, wonach vier Kabinettsminister Zumas Rücktritt gefordert hatten. Zuma genieße weiterhin das Vertrauen der Partei.

Der von Skandalen geplagte südafrikanische Präsident Jacob Zuma ist im Vorstand der Regierungspartei offenbar knapp einem Misstrauensvotum entgangen.
Der von Skandalen geplagte südafrikanische Präsident Jacob Zuma ist im Vorstand der Regierungspartei offenbar knapp einem Misstrauensvotum entgangen. - Foto: © APA/AFP

Der einst vom Anti-Apartheid-Kämpfer Nelson Mandela geleitete ANC regiert Südafrika seit dem Erlangen der Demokratie 1994. Wenn sich der Parteivorstand offiziell von einem Präsidenten abwendet, muss dieser de facto zurücktreten. So geschah es 2008 im Fall des damaligen Präsidenten Thabo Mbeki.

Zuma steht wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck

Zuma steht seit langem wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck. Zuletzt legte ein Bericht der Anti-Korruptionsbehörde nahe, dass Zuma befreundeten Unternehmern Einfluss auf die Besetzung von Ministerposten und Managerstellen in staatlichen Unternehmen eingeräumt haben soll. Auch soll eine Firma, an der Zumas Sohn beteiligt ist, bei einer Auftragsvergabe bevorzugt worden sein. Die Justiz prüft auch die Wiederaufnahme eines Korruptionsverfahrens, in dem Zuma über 700 Verfehlungen vorgeworfen werden

dpa

stol