Montag, 11. September 2017

Südkorea fordert harte Gangart gegen den Norden

Kurz vor der geplanten Abstimmung im UNO-Sicherheitsrat über neue Nordkorea-Sanktionen hat Südkorea eine harte Gangart gegenüber seinem Nachbarn gefordert. Der Norden habe mit seinen anhaltenden Atom- und Raketentests einen Weg der Rücksichtslosigkeit eingeschlagen, sagte die südkoreanische Außenministerin Kang Kyung-wha am Montag.

"Der Preis für diese kontinuierliche Provokation in eklatanter Missachtung friedliebender Mitglieder der internationalen Gemeinschaft werden Instabilität und wirtschaftliche Härten sein." So habe sich Südkorea dafür eingesetzt, dass ein Ölembargo Teil der neuen Strafmaßnahmen werde.

Die mit Südkorea verbündeten USA wollen Diplomaten zufolge den UNO-Sicherheitsrat am Montagnachmittag New Yorker Zeit über ein neues Sanktionspaket abstimmen lassen. Dabei handle es sich um eine abgespeckte Version der ursprünglichen Vorschläge. Dennoch sei ungewiss, ob China und Russland die Maßnahmen billigen werden. Beide Länder können UNO-Resolutionen per Veto stoppen.

Dem Reuters vorliegenden Entwurf zufolge sind statt einem umfassenden Ölembargo nur noch Beschränkungen im Handel mit Rohöl und Raffinerieprodukten vorgesehen. Auch das Reiseverbot für den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un wurde gestrichen. Der für Nordkorea wichtigen Textilindustrie sollen aber weiter Exporte verboten werden.

Nordkorea reagierte mit neuen Drohungen gegen die USA auf den Vorstoß für die UNO-Resolution. Sollte sich die Washingtoner Regierung mit ihren Plänen durchsetzen, würden die USA dafür einen angemessenen Preis zahlen, erklärte das nordkoreanische Außenministerium laut der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA. Nordkorea werde die "US-Gangster" mit härteren Maßnahmen zähmen, als sie es sich je vorgestellt haben. Nordkorea hatte vor gut einer Woche seinen sechsten und bisher stärksten Atomtest vermeldet.

Angesichts der Bedrohung durch Nordkorea hat Japans Regierungschef Shinzo Abe eine Stärkung des Militärs gefordert. Japan müsse in der Lage sein, sich selbst zu verteidigen, sagte Abe am Montag in einer Rede vor ranghohen Armeeoffizieren. Angesichts des jüngsten Abschusses einer nordkoreanischen Rakete über Japan hinweg müsse das Land "alle angemessenen Maßnahmen ergreifen".

Er habe das Verteidigungsministerium angewiesen, Pläne für eine neue Verteidigungsstrategie auszuarbeiten, sagte der Ministerpräsident. Die Stärkung der Beziehungen zu den USA sei "lebenswichtig" für die Stabilität in der Region, erklärte Abe. "Wir müssen Nordkoreas wiederholte Provokationen abwehren", betonte er.

stol