Montag, 11. Juli 2016

Südsudans Präsident verkündet sofortige Waffenruhe

Im Südsudan gibt es nach tagelangen schweren Kämpfen erste Anzeichen für eine Entspannung. Präsident Salva Kiir hat am Montag seine Truppen (SPLA) angewiesen, das Feuer sofort einzustellen. Kiir hat zudem beteuert, weiterhin mit seinem einstigen Rivalen, dem Ex-Rebellenführer und nunmehrigem Vizepräsidenten Riek Machar, zusammenarbeiten zu wollen.

Präsident Salva Kiir hat am Montag eine Waffenruhe verkündet.
Präsident Salva Kiir hat am Montag eine Waffenruhe verkündet. - Foto: © APA/EPA

Alle Kommandanten der Regierungsarmee müssten sich an das Dekret halten, ihre Truppen kontrollieren und die Zivilbevölkerung und deren Eigentum schützen. Der Schutz jeder ethnischen Gruppe müsse gewährleistet werden, verkündete Informationsminister Michael Makuei im staatlichen Fernsehen.

Angst vor Bürgerkrieg

Juba ist seit Freitag Schauplatz heftiger Kämpfe zwischen Anhängern des Präsidenten Kiir und jenen Machars (SPLA-IO). Allein am Freitag wurden mehr als 300 Menschen getötet, wie der Informationsminister sagte. Die Gewalt trieb tausende Menschen in die Flucht.
Warum die Kämpfe erneut ausgebrochen sind, war vorerst unklar. Allerdings wuchsen Sorgen, es könne wieder zu einem ethnisch motivierten Bürgerkrieg kommen. Kiir gehört der Volksgruppe der Dinka an, Machar den Nuer. Unklar war auch, welchen Einfluss Präsident und Vizepräsident derzeit auf ihre jeweiligen Truppen haben. Nun habe sich die Lage aber tatsächlich beruhigt, sagte ein Sprecher des Präsidenten am Montagabend am Telefon.

Der Südsudan hatte sich am 9. Juli 2011 nach mehr als 20 Jahren Bürgerkrieg vom Sudan gelöst. Doch ein erbitterter Machtkampf zwischen Kiir und Machar mündete im Dezember 2013 in einen Bürgerkrieg, in dessen Verlauf Zehntausende Menschen getötet und 2,5 bis drei Millionen vertrieben wurden. Rund fünf Millionen Menschen - die Hälfte der Bevölkerung - sind inzwischen auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen.

Ban Ki-moon verlangt Waffenembargo

Noch vor Bekanntwerden der von Kiir verkündeten Waffenruhe rief UN-Generalsekretär Ban Ki-moon den Sicherheitsrat dazu auf, umgehend ein Waffenembargo gegen den Südsudan zu verhängen. Angesichts der wieder aufgeflammten Kämpfe müsste zudem die UN-Friedensmission (UNMISS) verstärkt werden. Gegen all jene, die die Umsetzung des im August 2015 unterzeichneten Friedensabkommens behinderten, müssten weitere Sanktionen verhängt werden. Über einen möglichen Rücktritt von Präsident Salva Kiir und Vizepräsident Machar müsse aber das Volk entscheiden, sagte Ban. Auf Grundlage eines Friedensabkommens vom August vergangenen Jahres stehen die einstigen Rivalen seit dem Frühjahr wieder gemeinsam an der Spitze des jungen Staates.

Die Hilfsorganisation World Vision musste angesichts der Kämpfe am Montag die Verteilung von Nahrungsmitteln aussetzen. „Mitarbeiter humanitärer Hilfsorganisationen können in Juba derzeit nicht auf die Straße gehen“, hieß es in einer Aussendung. Die Hilfsorganisation warnte, dass sich die ohnehin sehr angespannte Situation weiter verschlimmern werde, wenn die Gewalt anhalte.

apa/reuters/afp/dpa

stol