Sonntag, 13. November 2016

Südtirol-Freund bald deutscher Bundespräsident?

Das war sehr kurz. Keine Stunde ist vergangen, da rauscht Sigmar Gabriel an diesem kalten Sonntagnachmittag um 15.49 Uhr in seinem gepanzerten Dienstwagen aus dem Kanzleramt. Ein Blick durch das Seitenfenster auf den Vizekanzler und SPD-Chef: Er wirkte mürrisch. In seiner SPD hatten manche insgeheim gehofft, dass vielleicht schon am frühen Abend Südtirol-Freund Frank-Walter Steinmeier eine SMS bekommt – und als gemeinsamer Vorschlag der Koalition für das Bundespräsidentenamt präsentiert werden könnte.

Südtirol-Freund Frank-Walter Steinmeier
Südtirol-Freund Frank-Walter Steinmeier

Daraus wurde erst einmal nichts. Die drei Parteichefs vertagten sich erneut. Aber nun soll Montag der Tag der Einscheidung werden.

CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer werden ihre Spitzenleute um 8.30 Uhr telefonisch über die Lage informieren.

Steinmeier ist noch im Rennen, war zu hören. Für die SPD war das am Sonntagabend erst einmal eine Erleichterung. Merkel und Seehofer konnten offensichtlich keine prominenten Gegenvorschläge machen, um die gute Ausgangslage des Außenministers zu erschüttern.

Merkel verließ um 16.17 Uhr ihr zweites Zuhause an der Spree. Von der CDU-Vorsitzenden ist bekannt, dass sie persönlich mit Steinmeier gut kann. Aber ihn einfach zum Präsidenten machen, obwohl die Union 43 Prozent der Stimmen in der Bundesversammlung hat? Das müsste Merkel den eigenen Anhängern am Montag gut erklären.

Zumal der wegweisende CDU-Parteitag im Dezember in Essen, wo sie ihre Kandidatur für eine vierte Amtszeit verkünden könnte, vor der Tür steht.

Das höchste Amt im Staat ist ausgeschrieben

Es ist zwar nicht so, dass CDU und CSU nicht jemanden gewusst hätten. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) oder Bundesverfassungsgerichtspräsident Andreas Vosskuhle zum Beispiel. Aber beide wollten nicht. Und auch namhafte, krisenerprobte und erfolgreiche Politikerinnen wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen winkten erst einmal ab.

Für viele Menschen ist Steinmeier als langjähriger Außenminister ein Garant für Ruhe und Besonnenheit geworden. Vergessen erscheint da fast seine Rolle bei den Hartz-IV-Gesetzen, die die SPD gespalten haben.

Viele Sozialdemokraten haben die Einschnitte für sozial Schwächere dem damaligen Kanzler Gerhard Schröder (SPD) nie verziehen – einem Kandidaten Steinmeier könnte dies in einem dritten Wahlgang wichtige Stimmen bei den Linken kosten. Steinmeier ist kein Schaumschläger, kein Scharfmacher – da ähnelt er der Kanzlerin.

Mit seiner Russlandpolitik, die gegenüber Moskau weicher und liberaler als die Haltung der Kanzlerin ist, identifizieren sich viele Menschen – sogar in der CSU. Würde Merkel die Parteigremien von CDU und CSU überzeugen, den SPD-Mann zu unterstützen, wäre sie auch in diesem Fall das Sinnbild des Anti-Trump.

Beste Chancen für den Außenministerposten werden bei der SPD EU-Parlamentspräsident Martin Schulz nachgesagt, dessen Amtszeit in Brüssel im Januar endet. Mit seiner großen außenpolitischen Erfahrung würde Schulz für Kontinuität im Auswärtigen Amt stehen, auch wenn Steinmeier und er keine Freunde sind.

Und wo ist Seehofer am Sonntag abgeblieben? Der CSU-Chef ist am Sonntagnachmittag neun Minuten lang Herr im Kanzleramt. Um 16.26 Uhr rollt dann seine Limousine an den wartenden Reportern vorbei. Die CSU pocht seit Tagen auf einen eigenen Unionskandidaten. Aber eben nicht kategorisch. Steinmeier wird von Christsozialen geschätzt. In den Umfragen liegt er sowieso immer weit vorne.

Nicht mitmachen würde Seehofer aber einen Grünen-Kandidaten als Signal für die Bundestagswahl. Deswegen würde die CSU den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann auch nicht mittragen. So kam es, dass auch nach dem Spitzengespräch im Kanzleramt nur ein Name als Kandidat für die Bundespräsidentenwahl am 12. Februar gehandelt wurde: Steinmeier.

dpa

stol