Donnerstag, 17. Dezember 2015

Syrien-Abkommen sollte nicht von Schicksal Assads abhängen

Ein mögliches Abkommen zur Lösung des Syrien-Konflikts darf nach Ansicht von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon nicht von der Zukunft von Staatschef Bashar al-Assad abhängig gemacht werden.

Staatschef Bashar al-Assad
Staatschef Bashar al-Assad - Foto: © APA/AP

„Die gesamte Syrien-Krise und deren Beilegung dürfen nicht vom Schicksal eines Manns abhängen“, sagte Ban am Mittwoch vor Journalisten. „Dies ist inakzeptabel“, fügte er hinzu.

Am Freitag kommen in New York erneut die Außenminister von 17 Staaten – darunter die USA, Russland, der Iran und Saudi-Arabien – zusammen, um über eine Lösung des Konflikts zu beraten. Auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier will an dem Treffen teilnehmen.

Bei vorherigen Verhandlungen einigten sich die Minister auf einen Plan zur Beilegung der Krise. Dieser sieht UN-vermittelte Friedensgespräche, eine Waffenruhe ab Jänner, den Beginn eines politischen Übergangsprozesses binnen sechs Monaten sowie Neuwahlen binnen eineinhalb Jahren vor.

Russland und die USA verfolgen allerdings gegensätzliche Interessen in Syrien. Während Moskau an Assad festhält, schließt Washington fast fünf Jahre nach dem Beginn des Bürgerkriegs ebenso wie die syrischen Rebellen eine Zukunft mit dem Staatschef aus.

apa/dpa

stol