Freitag, 30. Oktober 2015

Syrien-Konferenz: Teilnehmer streben Waffenstillstand und Wahlen an

Bei der Wiener Syrien-Konferenz haben sich die teilnehmenden Staaten am Freitag auf ein Mehr-Punkte-Programm zur Beendigung des Bürgerkriegs geeinigt.

Die Syrien-Konferenz in Wien. - Foto: APA/ots
Die Syrien-Konferenz in Wien. - Foto: APA/ots

Wie US-Außenminister John Kerry vor Journalisten mitteilte, werden ein landesweiter Waffenstillstand und international überwachte freie Wahlen angestrebt. Es handle sich um „den Beginn eines neuen diplomatischen Prozesses“ in Syrien.

Keine Einigung gab es, was das Schicksal des syrischen Machthabers Bashar al-Assad betrifft, räumte Kerry ein.

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Einigkeit herrsche aber im Ziel, die Jihadistenmiliz IS „zu besiegen“. Kerry zeigte sich zuversichtlich, dass es bei dem nun angestoßenen diplomatischen Prozess zu echten Fortschritten kommen könne. Diesmal sei nämlich jeder im Syrien-Konflikt involvierte Staat („stakeholder“) beteiligt, sagte er in Anspielung auf die erstmalige Teilnahme des Iran an den Gesprächen.

Kerry äußerte sich in einer gemeinsamen Pressekonferenz seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow und dem UN-Sondergesandten Staffan de Mistura, bei der das Abschlusskommunique der Syrien-Konferenz präsentiert wurde.

dpa

stol