Freitag, 13. April 2018

Syrien stellt sich auf Angriff ein

Nach der Drohung von US-Präsident Donald Trump mit einem Militärschlag stellt sich Syrien auf einen Angriff ein. Aus regierungsnahen Kreisen hieß es, zahlreiche staatliche und militärische Einrichtungen in der Hauptstadt Damaskus seien in Alarmbereitschaft versetzt worden. In vielen Behörden sei die Zahl der anwesenden Mitarbeiter verringert worden.

Totale Zerstörung in Ost-Ghouta Foto: APA (AFP)
Totale Zerstörung in Ost-Ghouta Foto: APA (AFP)

Ein dpa-Reporter meldete am Freitag, in den vergangenen Tagen habe der Verkehr auf den Straßen der Hauptstadt deutlich abgenommen. Bereits in den vergangenen Tagen hatten die syrische Streitkräfte begonnen, sich von Stützpunkten zurückzuziehen.

Das Weiße Haus hatte am Donnerstag erklärt, eine Entscheidung über einen Militäreinsatz als Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgasangriff der syrischen Regierung sei noch nicht gefallen. Zunächst sollten weitere Geheimdiensterkenntnisse ausgewertet werden. Ermittler der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) sollen dort ab Samstag mit Untersuchungen beginnen.

„Wir versuchen, den Mord an unschuldigen Menschen zu beenden”

Vor dem Verteidigungsausschuss des US-Repräsentantenhauses deutete US-Verteidigungsminister James Mattis an, seine Regierung prüfe eine Reaktion, die sowohl eine Eskalation in der Region verhindere als auch wegen des angeblichen Giftgasangriffs eine deutliche Botschaft an Syriens Machthaber Bashar al-Assad sende. „Wir versuchen, den Mord an unschuldigen Menschen zu beenden”, sagte Mattis US-Medien zufolge. „Aber auf einer strategischen Ebene geht es darum, wie wir verhindern, dass das außer Kontrolle gerät, wenn Sie mich verstehen.”

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will nach den Worten eines engen Vertrauten eine mögliche Entscheidung über Militärschläge geheim halten. „Falls die Schläge beschlossen werden, werde ich es Ihnen nicht sagen”, sagte der Chef der Präsidentenpartei La Republique en Marche, Christophe Castaner, den Sendern BFMTV und RMC. „Und der Präsident der Republik (Macron) wird es Ihnen nicht sagen.”

Macron hatte am Donnerstag in einem TV-Interview gesagt, Frankreich habe den Beweis für den Einsatz von Chemiewaffen durch die syrische Regierung. Er nannte keinen Zeitpunkt für eine Entscheidung über einen Militärschlag und wies auf Kontakte mit Trump hin. Macron hatte den Einsatz von Chemiewaffen mehrfach als „rote Linie” bezeichnet.

Menschen in Damaskus leben in Sorge und Angst 

Ein Einwohner von Damaskus mit dem Namen Ibrahim berichtete, die Menschen in der Hauptstadt lebten wegen der Drohungen in Sorge und Angst vor einem möglichen Angriff. Einige gingen nachts nicht mehr auf die Straße, weil sei davon ausgingen, dass eine Bombardierung zu dieser Zeit erfolgen werde, sagte der 29-Jährige.

Andere Einwohner zeigten sich gelassener. Eine Bewohnerin, die in der Nähe des syrischen Präsidentenpalastes lebt, berichtete, das Leben in Damaskus laufe mehr oder weniger normal. Trumps Drohungen halte sie für „reine Propaganda”. Ein Student sagte der dpa, er sei nicht besorgt, weil Trumps Vorwürfe auf „Lügen und konstruierten Nachrichten” basierten: „Mein Alltagsleben geht normal weiter.”

Trump kündigte Raketeneinsatz in Syrien an 

Bei einem mutmaßlichen Giftgasangriff auf die von islamistischen Rebellen kontrollierte Stadt Douma in Ost-Ghouta sollen am vergangenen Samstag nach unterschiedlichen Angaben zwischen 42 und 85 Menschen getötet worden sein. Als Option für eine Reaktion gelten Raketenangriffe auf ein Objekt oder mehrere ausgewählte Ziele. Heikel daran wäre, dass in Syrien stationierte russische Truppen getroffen werden könnten. Syriens Schutzmacht Russland weist die Vorwürfe gegen Damaskus zurück. Das russische Außenministerium rief zur Besonnenheit auf.

Trump hatte am Mittwoch einen Raketeneinsatz in Syrien angekündigt. Später ließ der Chef des Weißen Hauses seine Sprecherin aber zurückrudern. „Ich habe niemals gesagt, wann ein Angriff auf Syrien stattfinden würde”, schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter. „Es könnte sehr bald sein oder überhaupt nicht so bald.”

Der US-Präsident telefonierte in der Nacht zum Freitag mit der britischen Premierministerin Theresa May. In einer Mitteilung der Downing Street hieß es, Trump und May seien sich einig, dass der Einsatz von Chemiewaffen durch das syrische Militär „nicht unbeantwortet” bleiben könne und dass ein weiterer Einsatz von Chemiewaffen durch das Assad-Regime verhindert werden müsse.

Russland setzt auf Kommunikation mit USA 

Nach Einschätzung von Deutschlands Außenminister Heiko Maas wägen die USA, Frankreich und Großbritannien die möglichen Risiken eines Militärschlags genau ab. Dass es derzeit eine intensive Abstimmung gebe, sei ein Hinweis darauf, dass man sehr verantwortungsvoll mit dieser Situation umgehe und keine Eskalationsspirale in Gang setzen wolle, sagte der SPD-Politiker am Rande eines Gesprächs mit dem belgischen Außenminister Didier Reynders in Brüssel.

Russland setzt unterdessen weiter auf die Kommunikation mit Washington zur Vorbeugung militärischer Vorfälle. „Die Militärs sind über die verbleibenden Kanäle, die noch nicht eingefroren sind, in Verbindung”, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag in Moskau. Die Leitung werde regelmäßig genutzt. Dies hatte zuvor auch der Kremlsprecher Dmitri Peskow bestätigt.

Auch Präsident Wladimir Putin und sein US-Kollege Donald Trump hätten erst vor kurzem telefoniert. „Wir sind immer offen für derartige Kontakte, sie sorgen dafür, dass man sich gegenseitig besser versteht”, sagte Lawrow der Agentur Interfax zufolge.

apa/dpa

stol