Montag, 14. November 2016

Tag der Entscheidung: Deutsche Parteien ringen um Gauck-Nachfolge

Nach mehreren vergeblichen Anläufen könnten sich Union und SPD am Montag auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten einigen – möglicherweise auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier von der SPD. Der CDU-Politiker Norbert Röttgen schloss dies am Sonntagabend im ARD-„Bericht aus Berlin“ nicht aus.

Joachim Gauck will nicht mehr für das Amt des Bundespräsidenten antreten.
Joachim Gauck will nicht mehr für das Amt des Bundespräsidenten antreten. - Foto: © APA/EPA

„Ich glaube, das werden wir morgen wissen. Und morgen wissen wir, dass es entweder einen oder zwei gibt“, sagte Röttgen zur Kandidatenfrage. „Und beides wäre kein Drama.“

Noch keine Einigung

Zuvor hatten sich die drei Parteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) bei einem Treffen im Berliner Kanzleramt erneut nicht auf einen Konsenskandidaten einigen können. Das Gespräch, in dem eigentlich eine Entscheidung fallen sollte, dauerte nicht einmal 50 Minuten. Es war die zweite ergebnislos verlaufene Runde in einer Woche. Die Union hat bisher keinen eigenen Bewerber benannt.
Röttgen gab dem SPD-Chef eine Mitschuld an der Hängepartie. Er habe „den Prozess der Findung eines Kandidaten nicht vereinfacht“. Gabriel sei vorgeprescht und habe mit Außenminister Steinmeier ein SPD-Mitglied vorgeschlagen. Die Präferenz der Union sei es gewesen, „dass die Koalition einen gemeinsamen Kandidaten vorschlägt“.

Am Montag entscheiden Parteispitzen

Am Montag soll nun die Entscheidung fallen. Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Seehofer wollen um 08.30 Uhr die Spitzen ihrer Parteien in Telefonkonferenzen über den Stand der Dinge informieren. Die CSU drängte Merkel bisher zu einem Unionskandidaten, weil CDU und CSU in der Bundesversammlung, die den Präsidenten am 12. Februar wählt, die größte Gruppe stellen.

Kampfkandidatur möglich

Neben einer Einigung auf Steinmeier als Konsenskandidaten besteht nach Informationen aus Unionskreisen eine weitere, eher unwahrscheinliche Möglichkeit, dass Union und SPD gemeinsam einen anderen Kandidaten aufstellen. Oder aber die Union stellt einen eigenen Kandidaten auf. Dann käme es zu einer Kampfkandidatur.

Bei einer Kampfkandidatur fällt die Entscheidung vermutlich erst im dritten Wahlgang, wenn nur noch die einfache Mehrheit nötig ist. In einem dritten Wahlgang werden dem in der Bevölkerung beliebten Steinmeier große Chancen eingeräumt, falls die Union keinen Kandidaten seines Kalibers ins Rennen schickt.

Gauck war im Februar 2012 zum Staatsoberhaupt gewählt worden. Der 76-Jährige will aus Altersgründen nicht wieder kandidieren. Gauck war gemeinsamer Kandidat von Union, FDP, SPD und Grünen und hatte im ersten Wahlgang eine überragende Mehrheit erhalten.

apa/dpa

stol