Samstag, 17. Dezember 2016

Teheran: EU soll Bruch des Atomvertrags überprüfen

Der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif hat von der EU eine Überprüfung eines angeblichen Bruchs des Atomvertrags seitens der USA gefordert. In einem Schreiben an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat Zarif daher ein Treffen der sogenannten 5+1-Gruppe – die fünf UNO-Vetomächte sowie Deutschland - vorgeschlagen.

Der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif hat von der EU eine Überprüfung eines angeblichen Bruchs des Atomvertrags seitens der USA gefordert.
Der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif hat von der EU eine Überprüfung eines angeblichen Bruchs des Atomvertrags seitens der USA gefordert. - Foto: © APA/EPA

Diese soll dann die von beiden Kammern des US-Kongresses beschlossenen Verlängerungen der Sanktionen gegen den Iran überprüfen. Wann und auf welcher Ebene das Treffen stattfinden soll, ist noch unklar.
Zarif wies darauf hin, dass der Iran nach der Ratifizierung des Wiener Atomabkommens von 2015 seinen Teil der Verpflichtungen erfüllt habe. Für eine vollständige Umsetzung des Deals brauche man jedoch die Vertragstreue aller Seiten, so der iranische Chefdiplomat.

Parlament wirft Bruch des Abkommens vor

Besonders das iranische Parlament sieht den Beschluss der beiden US-Kammern als einen klaren Bruch des Atomabkommens. Die Abgeordneten fordern auch einen Gesetzesentwurf für einen Ausstieg aus dem Deal. In dem Fall sollen alle technischen Limitierungen des Abkommens annulliert werden. Das Außenministerium warnt jedoch vor voreiligen Entscheidungen. Man wolle lieber gemeinsam mit der „5+1“-Gruppe eine internationale Lösung finden.

apa/dpa

stol