Dienstag, 24. Juli 2018

Theresa May: Brexit-Verhandlungen zur Chefssache

Die britische Premierministerin Theresa May übernimmt die Kontrolle über die Verhandlungen zum Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union. Wie May am Dienstag dem Parlament in London in einer schriftlichen Erklärung mitteilte, werde der neue Brexit-Minister Dominic Raab für sie eine Stellvertreterrolle in den Gesprächen übernehmen.

Brexit-Minister Raab wird eine Stellvertreter-Rolle einnehmen Foto: APA (AFP)
Brexit-Minister Raab wird eine Stellvertreter-Rolle einnehmen Foto: APA (AFP)

”Ich werde die Verhandlungen mit der Europäischen Union leiten”, hieß es in Mays Mitteilung. Die Verantwortung für die Vorbereitung und Durchführung der Verhandlungen liege nun in der Europaeinheit des Cabinet Office. Dieses Büro ist direkt dem Regierungschef unterstellt. Raab hatte diese neue Aufteilung der Verantwortlichkeiten schon vergangene Woche im Parlament angekündigt.

Großbritannien will am 29. März 2019 die EU verlassen. Doch die Brexit-Verhandlungen stocken in entscheidenden Punkten - vor allem in der irischen Grenzfrage. Ohne Abkommen scheidet Großbritannien ungeregelt aus der EU aus, was aber erhebliche wirtschaftliche Konsequenzen haben könnte.

apa/dpa

stol