Freitag, 23. Februar 2018

Theresa May will Brexit-Vision vorlegen

Die britische Premierministerin Theresa May will in einer Rede am kommenden Freitag ihre Pläne für die Beziehung ihres Landes zur EU nach dem Brexit vorlegen. Die Ankündigung kam einen Tag nach einer achtstündigen Sitzung von Mays „Kriegskabinett“ am Donnerstag auf dem Landsitz Chequers. Dort einigten sich die wichtigsten Minister dem Vernehmen nach auf eine gemeinsame Linie für die anstehenden Verhandlungen mit Brüssel.

Theresa May will eine Brexit-Vision vorlegen.
Theresa May will eine Brexit-Vision vorlegen. - Foto: © APA/AFP

Eine offizielle Erklärung dazu gab es zunächst nicht. Britische Medien zitierten Teilnehmer, es habe einen „Ausbruch an Einigkeit“ gegeben. Am Dienstag will May das Ergebnis vom gesamten Kabinett absegnen lassen.

Gesundheitsminister Jeremy Hunt sagte der BBC am Freitag, das Land werde keine erneute Bindung an die Europäische Union in Form einer Zollunion eingehen. Das Land werde sich aber in einigen Bereichen eng an EU-Bestimmungen orientieren, um reibungslosen Handel zu ermöglichen. Die EU-Seite sieht solche Vorschläge skeptisch.

Gemeinsame Außenzölle 

Die Mitglieder der Zollunion einigen sich auf gemeinsame Außenzölle – an den Binnengrenzen fallen keine Zölle an. Auf Grenzkontrollen im Warenverkehr zwischen den Mitgliedern kann deshalb verzichtet werden. Experten sehen in einer Teilnahme Großbritanniens an einer Form von Zollunion die einzige Möglichkeit, wie eine befestigte Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden kann. Großbritannien wird die EU im März 2019 verlassen.

May droht in Sachen Zollunion eine Rebellion in den eigenen Reihen. Mehrere pro-europäische konservative Abgeordnete wollen eine künftige Zollunion mit der EU durch einen Gesetzeszusatz erzwingen.
Wie britische Medien berichteten, könnte Labour-Chef Jeremy Corbyn am kommenden Montag seine Unterstützung für die Tory-Rebellen andeuten. Die entscheidende Abstimmung im Parlament wird aber erst nach Ostern erwartet. Sollten die Rebellen erfolgreich sein, könnte das nach Einschätzung von Kommentatoren ein Wendepunkt im Ringen um die Zukunft Großbritanniens außerhalb der EU sein.

Ex-Premierminister Tony Blair attestierte der Regierung in London derweil, weiterhin Rosinen picken zu wollen. „Sie sind im Grunde immer noch in der “Bewahre-den-Kuchen-auf-und-esse-ihn-Stimmung„ und das wird nicht funktionieren“, schrieb Blair am Freitag auf seiner Webseite.

dpa

stol