Dienstag, 20. September 2016

Tote bei Protesten in Kongo - UNO verurteilt Ausschreitungen

Bei Zusammenstößen in Kinshasa starben laut Regierungsangaben 17 Menschen, die Opposition spricht sogar von mehr als 50 Toten. UN-Generalsekretär fordert zu "maximaler Zurückhaltung" auf.

Bei Ausschreitungen zwischen Demonstranten und Polizei starben in Kongo mindestens 17 Menschen.
Bei Ausschreitungen zwischen Demonstranten und Polizei starben in Kongo mindestens 17 Menschen. - Foto: © APA/AFP

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat tödliche Zusammenstöße im Kongo zwischen Demonstranten der Opposition und den Sicherheitskräften am Montag (Ortszeit) verurteilt. Auch das US-Außenministerium forderte alle Parteien zu einer friedlichen Beilegung des Konflikts um die angekündigte Verschiebung der ursprünglich für November geplanten Präsidentenwahl auf.

Die Regierung müsse alle Menschenrechte garantieren, einschließlich des Rechts auf friedliche Demonstrationen, erklärte Außenamtssprecher John Kirby. UN-Generalsekretär Ban forderte die Sicherheitskräfte zu „maximaler Zurückhaltung“ auf. Die USA forderten, dass alle für die gewaltsamen Ausschreitung verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden müssten. Washington stehe bereit, „weitere gezielte Sanktionen zu verhängen“, erklärte das Außenministerium.

Bei den Zusammenstößen in den größten Städten des Kongos kamen nach Regierungsangaben mindestens 17 Menschen ums Leben, darunter drei Polizisten. Dutzende Menschen wurden verletzt. Das Oppositionsbündnis Rassemblement sprach von mehr als 50 Toten und rief gleichzeitig zu einem Massenprotest gegen Präsident Joseph Kabila, den sie für die Unruhen verantwortlich macht, auf.

Die Demonstranten sehen in der geplanten Verschiebung der Wahl eine Finte von Kabila, seine Amtszeit an der Verfassung vorbei zu verlängern. Die Wahlkommission hatte kürzlich die Verschiebung empfohlen. Die nötigen Vorbereitungen für die Wahl konnten noch nicht abgeschlossen werden, hieß es zur Begründung.

Kabilas Amtszeit endet offiziell am 19. Dezember. Er kann sich laut Verfassung nicht um ein drittes Mandat bewerben. Die USA, die EU und andere Geber fordern Kabila seit Monaten auf, keine dritte Amtszeit anzustreben und eine geregelte Wahl zu garantieren.

apa/dpa/afp

stol