Freitag, 01. Dezember 2017

Treffen Steinmeiers mit Merkel, Schulz und Seehofer beendet

Erstmals seit der deutschen Bundestagswahl haben die Spitzen von Union und SPD direkt miteinander über die Möglichkeit einer Regierungsbildung gesprochen.

Spitzentreffen im Berliner Schloss Bellevue. - Foto: APA (dpa)
Spitzentreffen im Berliner Schloss Bellevue. - Foto: APA (dpa)

CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer sowie der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz kamen am Donnerstagabend zu einem gut zweistündigen Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue zusammen.

Über die Inhalte des Gesprächs wurde zunächst nichts bekannt. Die Parteispitzen von CDU und SPD wollen am Freitag über die weitere Regierungsbildung beraten. Steinmeier wollte die Parteichefs zu weiteren Gesprächen über eine Lösung nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen auffordern.

Führende SPD-Politiker äußerten sich im Vorfeld aber weiter skeptisch zu den Aussichten für ein erneutes Bündnis mit der Union. Die SPD hatte eine Große Koalition eigentlich gleich am Abend der krachend verlorenen Bundestagswahl am 24. September ausgeschlossen. Auch nach dem Scheitern der Verhandlungen über ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen bekräftigten die Sozialdemokraten ihr Nein zu einem abermaligen Bündnis mit der Union. Nachdem Steinmeier aber in einem eindringlichen Appell alle Parteien zu Verhandlungsbereitschaft ermahnt hatte, öffneten sich die Sozialdemokraten vorsichtig für Gespräche.

Diskutiert werden neben einer Großen Koalition auch eine Minderheitsregierung oder notfalls auch Neuwahlen. Diese will insbesondere Steinmeier aber möglichst vermeiden.

apa/ag.

Einen Moment Bitte - das Video wird geladen

stol