Freitag, 31. August 2018

Trump bezeichnet Untersuchungen zur Russland-Affäre als „illegal“

US-Präsident Donald Trump hat die Untersuchungen des Sonderermittler in der Russland-Affäre, Robert Mueller, erneut kritisiert. „Ich betrachte eine Untersuchung zur Russland-Affäre als illegal“, sagte Trump am Donnerstag der Nachrichtenagentur Bloomberg. Trump bezog sich dabei auf Rechtsexperten, ohne jedoch Namen zu nennen.

Donald Trump weist alle Anschuldigen gegen sich ab.
Donald Trump weist alle Anschuldigen gegen sich ab. - Foto: © APA/AFP

Diesen „großen Spezialisten“ zufolge hätte es niemals zur Einsetzung eines Sonderermittlers kommen dürfen, sagte Trump.

Mueller untersucht mutmaßliche russische Einmischungen zugunsten Trumps in den Wahlkampf und mögliche diesbezügliche Absprachen zwischen Trump-Mitarbeitern und Moskau. Mueller untersucht auch, ob Trump nach seinem Amtsantritt versucht hat, die diesbezüglichen Ermittlungen zu behindern. Der US-Präsident weist die Vorwürfe entschieden zurück. Trump bezeichnet die Ermittlungen als „Hexenjagd“.

Trump hatte Mueller bereits mehrmals attackiert und ihm Parteilichkeit vorgeworfen. Seinen eigenen Justizminister Jeff Sessions hatte Trump zuletzt aufgefordert, die Untersuchungen des Sonderermittlers zu den mutmaßlichen russischen Einmischungen in den US-Wahlkampf 2016 „unverzüglich“ zu beenden.

Sessions hatte sich jedoch kurz nach seinem Amtsantritt wegen seiner Rolle in Trumps Wahlkampfteam in diesen Ermittlungen für befangen erklärt und sich daraus zurückgezogen. Die Oberaufsicht über die Russland-Ermittlungen führt seitdem Vizejustizminister Rod Rosenstein. Er setzte Mueller im Mai 2017 als Sonderermittler ein.

apa/afp

stol