Samstag, 28. Januar 2017

Trump erlässt Einreisestopp für viele Muslime

US-Präsident Donald Trump hat am Freitag zwei weitere Exekutiv-Dekrete unterzeichnet. Mit einem der Erlasse hat er hat für viele Menschen aus muslimischen Ländern praktisch einen Einreisestopp verhängt.

US-Präsident Donald Trump unterzeichnet das Dekret zur Modernisierung der Streitkräfte.
US-Präsident Donald Trump unterzeichnet das Dekret zur Modernisierung der Streitkräfte. - Foto: © APA/AFP

Flüchtlinge aus Syrien werden bis auf weiteres gar nicht mehr ins Land gelassen, heißt es in einem Dekret, das Trump am Freitag unterzeichnete und das Weiße Haus später veröffentlichte. Das gesamte Regierungsprogramm zur Aufnahme von Flüchtlingen auch aus anderen Ländern wird für 120 Tage ausgesetzt.

In einem weiteren Schritt sollen in den kommenden 90 Tagen auch aus mehreren anderen mehrheitlich muslimischen Ländern keine Menschen mehr ins Land kommen, wenn sie keine Flüchtlinge sind. Ausgenommen sind bestimmte Personengruppen, darunter Diplomaten und Angehörige internationaler Organisationen.

Das zweite Dekret hat zum Ziel, die Ausrüstung der US-Streitkräfte grundlegend zu modernisieren. Dies gelte für Flugzeuge, Schiffe und andere Ausrüstung, sagte Trump am Freitag im Pentagon.

dpa

stol