Samstag, 17. März 2018

Trump erlaubt Reisen hochrangiger US-Vertreter nach Taiwan

US-Präsident Donald Trump riskiert mit seiner Erlaubnis von Reisen hochrangiger Regierungsvertreter nach Taiwan eine Verschlechterung der Beziehungen zu China. Trump unterzeichnete am Freitag eine Verordnung mit neuen Regeln für solche Besuche. Diese „ermutigt Besuche zwischen Vertretern der Vereinigten Staaten und Taiwan auf allen Ebenen”, wie das Weiße Haus mitteilte.

Dekret des US-Präsidenten dürfte China verärgern Foto: APA (AFP)
Dekret des US-Präsidenten dürfte China verärgern Foto: APA (AFP)

Bisher fanden solche Treffen üblicherweise auf niedriger Ebene statt, um China nicht zu verärgern. Die Volksrepublik erkennt das westlich orientierte Taiwan nicht als eigenständigen Staat an, sondern betrachtet die Insel als Teil seines Territoriums. Die USA hatten ihre offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan 1979 eingestellt, unterhalten aber Handelsbeziehungen zu der Insel und beliefern sie mitunter mit Waffen.

Dass das Weiße Haus erst am späten Freitagabend über Trumps Taiwan-Dekret informierte, spricht dafür, dass die US-Regierung kein allzu großes Aufsehen um die neuen Umgangsregeln für Taiwan wünscht. Die Beziehungen zwischen Washington und Peking sind derzeit ohnehin angespannt, nachdem Trump vor gut einer Woche Strafzölle für Stahl- und Aluminiumimporte verhängt hatte, die auch China treffen.

Laut Trumps Handelsberater Peter Navarro fasst der US-Präsident weitere Handelssanktionen gegen die Volksrepublik ins Auge. US-Medien zufolge könnten die anvisierten Strafzölle auf chinesische Produkte Waren in einem Gesamtwert von etwa 60 Milliarden Dollar (48,78 Mrd. Euro) betreffen. Seit seinem Amtsantritt macht Trump vor allem China für das US-Handelsdefizit verantwortlich.

apa/ag.

stol