Samstag, 20. Mai 2017

Trump in Schwierigkeiten: Ex-FBI-Chef will aussagen

Der ehemalige FBI-Chef James Comey hat sich in der Russland-Affäre zu einer Aussage vor dem Geheimdienstausschuss des Senats bereit erklärt. Das gaben die Ausschussvorsitzenden am Freitagabend (Ortszeit) bekannt.

Der ehemalige, von Trump geschasste FBI-Chef James Comey hat sich zu einer Aussage vor dem Geheimdienstausschuss des Senats bereit erklärt.
Der ehemalige, von Trump geschasste FBI-Chef James Comey hat sich zu einer Aussage vor dem Geheimdienstausschuss des Senats bereit erklärt. - Foto: © APA/AFP

Die Entscheidung Comeys dürfte den Druck auf den ohnehin schwer angeschlagenen US-Präsidenten Donald Trump noch einmal verstärken und mit im Fokus seines Besuches in Saudi-Arabien stehen.

„Ich hoffe, dass Comeys Aussage dabei helfen wird, einige der Fragen zu beantworten, die sich seit der Entlassung des Direktors durch den Präsidenten ergeben haben“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, der demokratische Senator Mark Warner. Die öffentliche Sitzung, in der Comey aussagen wird, soll nach dem 29. Mai, einem Feiertag, stattfinden.

Russland-Ermittlungen im Fokus

Der Präsident hatte Comey in der vergangenen Woche überraschend gefeuert. Er sieht sich deswegen Vorwürfen ausgesetzt, er habe Einfluss auf die Russland-Ermittlungen des FBI ausüben wollen. Trump hatte zunächst verschiedene Gründe für die Entlassung angegeben. Später sagte er in einem Interview, er habe dabei „dieses Russland-Ding“ mit im Kopf gehabt.

In der Untersuchung geht es um die Frage, ob es Absprachen mit Mitgliedern aus Trumps Wahlkampfteam und Moskau gab. Hintergrund sind die mutmaßlich russischen Hackerangriffe auf Computer der Demokraten während des Wahlkampfes im vergangenen Jahr. Das Justizministerium setzte in dieser Woche einen Sonderermittler ein, der den Fall leiten soll.

Trump trifft in Saudi-Arabien ein

Indes ist Trump am ersten Ziel seiner ersten Auslandsreise als US-Präsident eingetroffen: Gemeinsam mit Ehefrau Melania landete er in Riad. In der saudischen Hauptstadt kam Trump nach einer Begrüßung durch König Salman am Flughafen erneut zu einem Gespräch mit dem saudischen Staatsoberhaupt zusammen. Am Nachmittag sind Treffen mit Kronprinz Muhammad bin Nayef sowie dessen Stellvertreter Mohammed bin Salman geplant.

Berichten zufolge soll bei dem Besuch ein umfangreicher Waffendeal zwischen beiden Ländern abgeschlossen werden, der etwa 100 Milliarden Euro schwer sein könnte. Außerdem wird die Ankündigung einer noch engeren Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich erwartet sowie ein gemeinsames Vorgehen gegen den saudischen Erzfeind Iran.

apa/dpa

stol