Dienstag, 05. September 2017

Trump kippt Schutzprogramm junger Einwanderer

US-Präsident Donald Trump kippt ein Programm seines Vorgängers Barack Obama, das Hunderttausende Söhne und Töchter illegaler Einwanderer vor Abschiebung schützt.

US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag das Schutzprogramm für junge Immigranten gekippt.
US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag das Schutzprogramm für junge Immigranten gekippt. - Foto: © APA/AFP

Trump überließ es am Dienstag seinem Justizminister Jeff Sessions, die Entscheidung zu verkünden. Das Programm sei verfassungswidrig, sagte Sessions. Das Gesetz müsse aufrechterhalten und beachtet werden.

Das Programm soll Schritt für Schritt auslaufen. Am Morgen hatte Trump noch den Kongress via Twitter aufgefordert, zu dem fraglichen Programm seine Arbeit zu machen.
Es geht um etwa 800.000 Menschen, von denen viele im Kindesalter von ihren Eltern in die USA gebracht wurden. Obama hatte diese sogenannten „Dreamers“ im Jahr 2012 mit einem Dekret geschützt.

Trumps Entscheidung stark unter Kritik

Trumps Weißes Haus argumentiert nun, damit habe der Präsident damals seine Kompetenzen überschritten. Sessions sagte, die „Dreamers“ hätten Amerikanern die Arbeit weggenommen.
Maßnahmen gegen Einwanderer kommen bei Trumps Anhängern sehr gut an.

Im Rest des Landes und auch bei den Spitzen der Republikaner und der Wirtschaft ist Trumps Entscheidung äußerst unpopulär. Sie wird gravierende Proteste auslösen, und bei den Betroffenen große Ängste.

dpa

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stol