Freitag, 02. Dezember 2016

Trump lässt weitere Sanktionen gegen Iran prüfen

Das Übergangsteam des designierten US-Präsidenten Donald Trump hat einem Zeitungsbericht zufolge im Kongress wegen neuer Sanktionen gegen den Iran vorgefühlt.

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Republikanische Abgeordnete seien angesprochen worden, welche Möglichkeiten es gebe, Strafmaßnahmen gegen die Islamische Republik zu verhängen, die nicht mit dem umstrittenen Atomabkommen in Verbindung stünden, berichtete die „Financial Times“ am Freitag unter Berufung auf Kongress-Kreise. Als Auslöser für neue Sanktionen seien das iranische Raketenprogramm oder die Menschenrechtslage genannt worden.

Erst am Donnerstag hatte der Kongress Sanktionen gegen den Iran verlängert. Während US-Abgeordnete sagten, die Verlängerung der Sanktionen bedeute keine Verletzung des Atomabkommens, sieht der Iran genau dieses.

Das iranische Außenministerium erklärte, mit dem Beschluss werde die Vereinbarung von 2015 verletzt. Fraglich ist, ob der scheidende US-Präsident Barack Obama die Verlängerung des „Iran Sanction Act“ unterzeichnen wird. Ohne seine Zustimmung würden die US-Sanktionen Ende 2016 auslaufen. Obamas Nachfolger Trump wird am 20. Jänner offiziell ins Amt eingeführt.

Er steht dem Atom-Abkommen kritisch gegenüber, das er als „einen der schlechtesten Deals, der jemals gemacht wurde“ kritisiert hatte. Er hat angekündigt, den Vertrag neu verhandeln zu wollen.

Die Mitte Juli 2015 in Wien unterzeichnete Vereinbarung, mit der der jahrelange Streit über das iranische Atomprogramm beigelegt wurde, trat Anfang des Jahres in Kraft. Die USA und Europa hoben daraufhin viele Sanktionen auf.

apa/reuters/dpa

stol