Donnerstag, 21. September 2017

Trump: Neue Sanktionen gegen Nordkorea

US-Präsident Donald Trump will im Konflikt um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm neue Strafmaßnahmen gegen das ostasiatische Land verhängen.

Der US-Präsident plant neue Strafmaßnahmen gegen Nordkorea. -Foto: APA
Der US-Präsident plant neue Strafmaßnahmen gegen Nordkorea. -Foto: APA

„Wir werden weitere Sanktionen gegen Nordkorea verhängen”, sagte Trump am Donnerstag am Rande der UON-Generaldebatte in New York. Er werde dazu später am Donnerstag eine offizielle Erklärung abgeben, kündigte er an.

Trump hatte am Dienstag in seiner ersten Rede vor der UNO-Vollversammlung mit einem massiven Militärangriff gegen Nordkorea gedroht. Die USA würden das Land „völlig zerstören”, sollte Pjöngjang nicht einlenken, warnte er. Der US-Präsident fügte allerdings hinzu, dass ein Militärangriff „hoffentlich nicht notwendig sein wird”, und rief die Weltgemeinschaft zur Geschlossenheit gegenüber Nordkorea auf.

Saktionspaket

Der UNO-Sicherheitsrat hatte als Reaktion auf einen erneuten nordkoreanischen Atomwaffentest erst am 11. September ein neues Sanktionspaket gegen das ostasiatische Land beschlossen. So sollen alle ausländischen Guthaben des Machthabers Kim Jong-un eingefroren und Geldtransfers nordkoreanischer Bürger in ihr Heimatland unterbunden werden.

Nordkorea brandmarkte indes die Sanktionen der internationalen Gemeinschaft als Gefahr für das Leben seiner Kinder. „Die andauernde und bösartige Blockade und Sanktionen gegen Nordkorea behindern nicht nur die Bemühungen zum Schutz und zur Förderung der Kinderrechte. Sie sind auch eine ernste Gefahr für das Überleben der Kinder”, sagte Nordkoreas Botschafter bei der UNO in Genf, Han Tae-song, am Donnerstag. Unter anderem erschwerten die nach dem jüngsten Atomtest verschärften Strafmaßnahmen die Produktion von Nahrungsmitteln. Die Sanktionen müssten aufgehoben werden.

Nordkorea weist Vorhaltungen zurück

Die nordkoreanische Delegation wies Vorhaltungen des UNO-Ausschusses für Kinderrechte zurück, wonach es in dem abgeschotteten Land Zwangsarbeit für Kinder, sexuellen Missbrauch sowie Kinderhandel gibt. Die Delegation bestritt auch die Existenz eines Kastensystems, bei dem das Maß der Loyalität zur Herrscherfamilie von Kim Jong-un für den Zugang zu medizinischer Versorgung, Nahrung und Bildung entscheidend sei.

Der UNO-Sicherheitsrat hat wegen des nordkoreanischen Atomprogramms seit 2006 bereits neunmal Sanktionen verhängt. Mit dem jüngsten Beschluss als Antwort auf den bisher stärksten Atomtest Nordkoreas soll unter anderem die Brennstoffversorgung des Landes eingeschränkt werden.

Konflikt steht im Zentrum bei Treffen in New York

Der Konflikt um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm steht auch im Zentrum des derzeitigen einwöchigen Treffens von Staatenlenkern aus aller Welt in New York. Trump wollte am Donnerstag in New York mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in und dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe über Nordkorea sprechen. Auch wollte sich der UNO-Sicherheitsrat am selben Tag auf Außenministerebene mit dem Konflikt befassen.

apa

stol