Donnerstag, 28. Juni 2018

Trump-Putin-Gipfel findet in Helsinki statt

Es wird nichts mit einem Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin in Wien. Das mit Spannung erwartete erste bilaterale Treffen der beiden Präsidenten wird am 16. Juli in Helsinki stattfinden, teilten das Weiße Haus und der Kreml am Donnerstag zeitgleich mit. Trump reist Mitte Juli zum NATO-Gipfel nach Europa.

Der US-Sender Fox bestätigte den Ort des Treffens Foto: APA (AFP)
Der US-Sender Fox bestätigte den Ort des Treffens Foto: APA (AFP)

Das Gipfeltreffen war am gestrigen Mittwoch nach einem Besuch von Trumps nationalem Sicherheitsberater John Bolton in Moskau vereinbart worden. Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow sagte am Donnerstag, dass im Vorfeld des Gipfels auch ein Außenministertreffen stattfinden solle.

Der Zeitplan sei zwar eng, doch könne die Visite von Sergej Lawrow und Mike Pompeo im Laufe der kommenden zwei Wochen stattfinden, meinte Rjabkow. Beobachter werteten dies als Zeichen, dass der Kreml an substanziellen Ergebnissen des Gipfels interessiert ist, die von den Chefdiplomaten vorbereitet werden könnten.

Keine konkreten Ergebnisse zu erwarten

Bolton hatte am Mittwochabend die Erwartungen an den Gipfel gedämpft. Er rechne nicht mit konkreten Ergebnissen, weil es schon zu lange kein Gipfeltreffen zwischen den USA und Russland gegeben habe. Es sei aber auch nicht ausgeschlossen, dass Trump und Putin bestimmte Ergebnisse erzielten, fügte Bolton hinzu. Inhaltlich demonstrierte er Härte.

Sanktionen werden in Kraft bleiben

So würden die Sanktionen gegen Russland in Kraft bleiben, sagte Bolton. Auch werde die US-Regierung die annektierte Krim-Halbinsel nicht als russisch anerkennen.

Beim Besuch Boltons sei eine detaillierte Agenda ausgearbeitet worden, sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow. Im Mittelpunkt sollten die bilateralen Beziehungen, Syrien und Fragen der Rüstungskontrolle stehen. Das Treffen werde mittags beginnen. Zum Abschluss sei eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Es könnte sein, dass die Präsidenten eine gemeinsame Erklärung verabschieden, wie sie die Beziehungen verbessern wollten, sagte Uschakow.

Trumps Terminkalender ist voll

Trump wird am 11. und 12. Juli in Brüssel am NATO-Gipfel teilnehmen. Am 13. Juli wird er zu einem bilateralen Besuch in Großbritannien erwartet. Zunächst blieb unklar, welche Termine der US-Präsident danach haben wird. Beobachter gingen davon aus, dass er in Europa bleiben würde.

Österreich wollte Gipfel in Wien

Nach Angaben des US-Botschafters in Wien, Trevor Traina, hätten „praktische Überlegungen und die Notwendigkeit einen Konsens zu erzielen”, den Ausschlag für Helsinki gegeben. „Die österreichische Regierung und vor allem der Kanzler in Kooperation mit der US-Botschaft haben sich sehr bemüht, den Gipfel nach Wien zu bringen”, berichtete Traina. Wien bleibe aber „nach wie vor eine Option für zukünftige Gespräche und andere diplomatische Initiativen”.

apa

stol