Samstag, 02. Dezember 2017

Trump-Schwiegersohn rückt in den Fokus der Russland-Affäre

In der Russland-Affäre rückt Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner immer stärker in den Blickpunkt. Nach US-Medienberichten war er eine treibende Kraft hinter den Moskau-Kontakten des ehemaligen Topberaters seines Vaters, Michael Flynn, im vergangenen Dezember.

Kushner soll Medienberichten zufolge eine treibende Kraft hinter Flynns Kontakten nach Moskau gewesen sein.
Kushner soll Medienberichten zufolge eine treibende Kraft hinter Flynns Kontakten nach Moskau gewesen sein.

Kushner soll Flynn zu Gesprächen mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak über eine UNO-Abstimmung zu Israel angestiftet haben.

Flynn, der im Wahlkampf einer der engsten Vertrauten Trumps und dann für kurze Zeit dessen Sicherheitsberater war, hatte sich am Freitag schuldig bekannt, das FBI über seine Russland-Kontakte – so auch über das Gespräch zu Israel – belogen zu haben. Zuvor war er wegen mehrfacher Falschaussage angeklagt worden.

Trump zeigt sich nicht besorgt

Trump Senior äußerte sich erst am Samstag zu den neuen Entwicklungen. Er sei nicht besorgt, sagte er vor Journalisten. „Was sich gezeigt hat, ist, dass es keine Zusammenarbeit (mit Russland) gab. Wir sind also sehr glücklich.“

Woraus er ableitete, dass Flynns Angaben den Verdacht möglicher Zusammenarbeit mit Russland im Wahlkampf widerlegen, blieb unklar. Am Freitag war der Präsident auffallend stumm geblieben, hatte auch eine ungewöhnlich lange Pause auf Twitter eingelegt, das sonst sein Lieblingsinstrument zur Kommunikation ist.

Ermittler untersuchen Affäre

Ein FBI-Team unter Sonderermittler Robert Mueller untersucht, ob es bei der Russland angelasteten Wahlbeeinflussung Absprachen mit Mitgliedern des Trump-Lagers gegeben hat.

Mit seinem Eingeständnis vermeidet Flynn nach bisherigem Stand einen Prozess wegen mehrfacher Falschaussagen und erhält eine mildere Strafe. Im Gegenzug hat er sich zur Kooperation mit den FBI-Ermittlern verpflichtet.

Flynn gibt Details preis

Laut der am Freitag veröffentlichten Anklage gab Flynn zu, bei seinen Kisljak-Gesprächen in Kontakt mit hohen und sehr hohen Vertretern des Trump-Lagers gestanden zu haben. Einer der namentlich in der Anklage nicht genannten Personen war den Medienberichten zufolge Kushner.

Dieser soll Flynn auf Kisljak angesetzt haben, um Russland zur Ablehnung einer UNO-Resolution zur Verurteilung der israelischen Siedlungspolitik zu bewegen. Flynn habe versucht, Vertreter mehrerer Länder im UN-Sicherheitsrat davon zu überzeugen, nicht für die Entschließung zu stimmen – was am Ende vergeblich war. Trump selbst hatte sich öffentlich kritisch über die Resolution geäußert.

Zudem soll es bei einem Treffen Flynns mit Kisljak darum gegangen sein, Moskau zu einer zurückhaltenden Reaktion auf neue US-Sanktionen zu bewegen, die unter dem damaligen Noch-Präsidenten Barack Obama verhängt worden waren.

Flynn hatte das Treffen zunächst völlig verschwiegen und auch Trumps Vizepräsidenten Mike Pence direkt darüber belogen. Als Konsequenz daraus war Trump schließlich nichts anderes übrig geblieben, als sich von Flynn als nationalem Sicherheitsberater zu trennen.

apa/dpa

stol