Donnerstag, 19. April 2018

Trump: Treffen mit Kim Jong-un bietet historische Chance

US-Präsident Donald Trump geht davon aus, in den kommenden Wochen Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un zu treffen - knüpft aber Bedingungen an die Begegnung. Es werde alles dafür getan, um das Treffen zu einem „weltweiten Erfolg” zu machen, sagte Trump. Sollten die Gespräche über die nukleare Abrüstung aber keine Ergebnisse bringen, werde er das Treffen verlassen, so Trump am Mittwoch (Ortszeit).

Trump sprach im Beisein von Abe über ein Treffen mit Kim Foto: APA (AFP)
Trump sprach im Beisein von Abe über ein Treffen mit Kim Foto: APA (AFP)

”Es ist ein historischer Moment, und möglicherweise sogar mehr als das - wenn es denn klappt”, sagte Trump vor Medien in seinem Domizil in Mar-a-lago (Florida) nach einem Treffen mit Japans Regierungschef Shinzo Abe. Er hoffe, dass Süd- und Nordkoreaner in Sicherheit, Frieden und Wohlstand zusammenleben könnten.

Die Politik des maximalen Drucks müsse aber solange beibehalten werden, bis sich Nordkorea bereiterkläre, auf seine Atomwaffen zu verzichten. Nordkorea stehe ein guter Weg offen, wenn die Denuklearisierung vollständig, unumkehrbar und überprüfbar sei, sagte Trump

Ein Treffen Trumps und Kims steht seit einigen Wochen für Ende Mai im Raum. Am Vortag hatte Trump den frühen Juni als möglichen Zeitraum genannt. Für das Treffen würden fünf Orte erwogen, hatte Trump erklärt. Er hatte am Dienstag auch gesagt, ein Treffen mit Kim sei noch nicht ganz sicher. Zuvor bestätigte er, dass der designierte Außenminister und jetzige CIA-Chef Mike Pompeo kürzlich Kim getroffen habe.

Abe meinte: „Nordkorea sollte nicht belohnt werden, nur weil es zu einem Dialog bereit ist. Der maximale Druck sollte aufrechterhalten werden.” Wenn Nordkorea den richtigen Weg einschlage, sei es aber möglich, die Vergangenheit hinter sich zu lassen. Abe dankte Trump für die sehr enge Partnerschaft der USA zu Japan.

Beide Staatsmänner deuteten an, dass es in strittigen Handelsfragen zwischen beiden Ländern eine Annäherung gebe. Sie gingen aber nicht ins Detail. Es solle neue Verhandlungen zwischen beiden Handelsministerien geben. Hier wird es vor allem um Strafzölle für Stahl- und Aluminium gehen, außerdem um japanische Autos, die in die USA importiert werden. Zur Diskussion über eine mögliche Rückkehr der USA in das Transpazifische Abkommen TPP sagte Trump, solange es kein „unwiderstehliches Angebot” gebe, wolle er eine solche Rückkehr nicht.

Die in Wien ansässige Internationale Atomenergiebehörde IAEO steht indes für eine Überprüfung von nordkoreanischen Atomanlagen bereit, sollte es dazu eine Verständigung zwischen den USA und dem asiatischen Land geben. Die Inspektoren könnten innerhalb von Wochen ihre Arbeit aufnehmen, wenn sie den entsprechenden Auftrag bekämen, so IAEA-Chef Yukiya Amano zur „Süddeutschen Zeitung” (Donnerstag).

Dafür sei aber „eine stabile, eindeutige Vereinbarung” erforderlich. Falls ein Deal zur Abrüstung des nordkoreanischen Atomprogramms zustande komme, sei die Demontage der entsprechenden Anlagen aus seiner Sicht nicht schwierig: „Das hängt vom politischen Willen ab, technisch ist das möglich”, sagte Amano.

apa/dpa/ag.

stol