Montag, 23. Juli 2018

Trump warnt Iran: „Bedrohen Sie niemals wieder die USA”

US-Präsident Donald Trump hat den Iran mit drastischen Worten verwarnt: „Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen zu spüren bekommen, die nur wenige in der Geschichte jemals zu spüren bekommen haben”, schrieb Trump am Sonntagabend in einer im Kurzbotschaftendienst Twitter an den iranischen Präsidenten Hassan Rouhani gerichteten Mitteilung.

Donald Trump schickte erzürnten Tweet Foto: APA (AFP)
Donald Trump schickte erzürnten Tweet Foto: APA (AFP)

”Wir sind kein Land mehr, das für Ihre verrückten Worte der Gewalt und des Todes steht, passen Sie auf!”, warnte Trump, der den gesamten Tweet in Großbuchstaben schrieb.

US-Außenminister Mike Pompeo hatte zuvor erklärt, die USA hätten „keine Angst” davor, iranische Beamte „auf höchster Ebene” der Regierung mit Sanktionen zu belegen. Pompeo äußerte sich am Sonntag bei einer Rede in Kalifornien und bezog sich auf den im Jänner mit Sanktionen belegten Leiter des iranischen Justizapparates, Sadek Larijani.

”Es wird mehr geben”, kündigte Pompeo an. „Regime-Führer, insbesondere an der Spitze der Revolutionsgarden und der Quds-Truppen, müssen die schmerzhaften Konsequenzen ihrer schlechten Entscheidungen zu spüren bekommen”, sagte der US-Außenminister mit Blick auf die iranische Eliteeinheit und die mit Auslandseinsätzen beauftragten Truppen.

Pompeo bekräftigte zudem die Forderung Washingtons, wonach alle Länder bis zum 4. November ihre Ölimporte aus dem Iran „so weit wie möglich gen Null” reduzieren sollen.

Pompeo verglich die Führung des Iran mit der Mafia. Der Iran „wird von etwas geleitet, das der Mafia mehr ähnelt als einer Regierung”, sagte Pompeo am Sonntag in seiner Rede im kalifornischen Simi Valley. Präsident Hassan Rouhani und Außenminister Javad Zarif seien nur „polierte Frontmänner für die internationale Trickbetrügerei”.

Sie seien scheinheiliger Ayatollahs, die „sich mehr um Reichtum als um Religion sorgen”, so Pompeo. Die iranische Führung habe von Korruption, Veruntreuung und anderen illegalen Geschäften profitiert. Die USA würden alle Iraner unterstützen, die unzufrieden mit ihrer Führung seien, betonte der Außenminister. Er kündigte an, dass die US-Regierung einen TV- und Radio-Sender starten werde, der auch im Internet zu empfangen sein werde. Zudem werde die US-Regierung den Iranern helfen, die Internet-Zensur zu umgehen.

US-Regierungsvertreten zufolge hat die Regierung in Washington zuletzt eine Kommunikationsoffensive gestartet und versucht mit Reden und Online-Beiträgen Unruhe im Iran zu stiften. So würden iranische Spitzenvertreter etwa durch übertriebene Darstellungen in ein schlechtes Licht gerückt. Ziel sei es, Druck auf den Iran auszuüben, damit dieser sein Atomprogramm und die Unterstützung militanter Gruppen beende.

US-Präsident Trump hatte im Mai den Ausstieg seines Landes aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran erklärt und die Wiedereinsetzung der Sanktionen angekündigt. Zudem verlangt die US-Regierung von allen ausländischen Staaten, ihre Öl-Importe aus dem Iran zu stoppen. Leisten sie nicht Folge, sollen ab dem 4. November Sanktionen verhängt werden.

apa/ag.

stol