Dienstag, 24. Januar 2017

Trump will Kandidaten für Oberstes Gericht nächste Woche bekanntgeben

Der neue US-Präsident Donald Trump will in der kommenden Woche seinen Kandidaten für das Oberste Gericht des Landes präsentieren. Trump sagte am Dienstag in Washington, er werde „irgendwann nächste Woche“ seine Nominierung für den vakanten Posten am Supreme Court bekanntgeben.

Donald Trump
Donald Trump - Foto: © APA/Reuters

Die Besetzung dieses Richterpostens ist eine der potenziell folgenreichsten Entscheidungen des neuen Präsidenten. Denn die Richter am mächtigen Supreme Cort werden auf Lebenszeit ernannt. Das Gericht hat bei vielen politischen und gesellschaftlichen Streitthemen wie Abtreibung, Waffenbesitz, Todesstrafe oder Einwanderung das letzte Wort.

Seit dem Tod des Richters Antonin Scalia im Februar vergangenen Jahres ist eine der neun Stellen im Richterkollegium des Supreme Court unbesetzt. Seither herrscht dort ein Patt zwischen vier konservativen und vier linksliberalen Richtern.

Trumps Vorgänger Barack Obama ernannte zwar einen Nachrücker. Doch die Republikaner im Senat weigerten sich, den Kandidaten Merrick Garland überhaupt anzuhören. Obwohl Garland als Moderater gilt, blockierten sie die Neubesetzung gezielt bis nach der Wahl.

Trump wird nun anstelle Garlands voraussichtlich einen Konservativen nominieren. Die erforderliche Bestätigung durch den Senat dürfte problemlos verlaufen. Denn die Republikaner haben dort auch nach der November-Wahl weiter die Mehrheit.

apa/dpa

stol