Dienstag, 31. Juli 2018

Trump zu Treffen mit Rouhani bereit

Im Konflikt mit Teheran ist US-Präsident Donald Trump nach seinen Worten ohne Vorbedingungen zu einem Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Hassan Rouhani bereit. „Ich würde mich sicherlich mit dem Iran treffen, wenn sie sich treffen wollten”, sagte Trump am Montag nach einer Begegnung mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte im Weißen Haus.

Trump sei "jederzeit" zu einem Treffen bereit. - Foto: APA (AFP)
Trump sei "jederzeit" zu einem Treffen bereit. - Foto: APA (AFP)

”Ich weiß nicht, ob sie schon bereit dazu sind.” Der US-Präsident fügte hinzu: „Keine Vorbedingungen.” Trump sagte, er sei „jederzeit” zu einem Gespräch bereit, wann immer die iranische Führung ein solches Treffen wolle. Trump und die iranische Führung hatten sich in den vergangenen Tagen gegenseitig mit Drohungen überzogen.

Trump sagte, wenn ein sinnvolles Atomabkommen mit dem Iran getroffen werden könnte, dann wäre das „gut für sie, gut für uns, gut für die Welt”. Das Abkommen, das die USA im Mai einseitig aufgekündigt hatten, sei dagegen „eine Verschwendung von Papier” gewesen. Durch den Ausstieg der USA drohen Teheran nun wieder Sanktionen für den Finanz- und Energiesektor. Diese Maßnahmen waren im Zuge des Abkommens ausgesetzt worden. Ein erster Teil der Sanktionen soll am 6. August wieder wirksam werden, ein weiterer im November.

Vor einem Treffen zwischen Trump und Rouhani müssten sich die USA nach Worten aus Teheran zum Atomabkommen bekennen. Hamid Aboutalebi, ein Berater Rouhanis, erklärte nun laut Nachrichtenagentur Reuters in der Nacht auf Dienstag über den Kurznachrichtendienst Twitter: „Respekt für die Rechte der iranischen Nation, ein Abbau der Feindseligkeiten und die Rückkehr zum Atomvertrag sind die Schritte, die getan werden können, um die holprige Straße der Gespräche zwischen dem Iran und Amerika zu begradigen.

Atomabkommen soll Iran am Bau von Atombomben hindern

Das 2015 in Wien erzielte Atomabkommen soll den Iran am Bau von Atombomben hindern. Teheran hatte sich im Gegenzug für wirtschaftliche Lockerungen und mehr Investitionen ausländischer Unternehmen dazu bereit erklärt, sein Atomprogramm aufzugeben und sich Kontrollen zu unterwerfen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) hat dem Land wiederholt bescheinigt, die Auflagen zu erfüllen.

US-Außenminister Mike Pompeo nannte nach Trumps Auftritt eine Reihe von Forderungen, die die iranische Seite erfüllen müsse, damit Trump zu einem Treffen bereit sei. Die Regierung in Teheran müsse sich dazu bekennen, „fundamentale” Änderungen daran vorzunehmen, wie sie ihr eigenes Volk behandele, und ihr „bösartiges” Verhalten im Nahen Osten einstellen. Außerdem müsse sie zustimmen, ein Abkommen abschließen zu wollen, das die Entwicklung von Atomwaffen „tatsächlich” verhindere, sagte Pompeo dem Sender CNBC. Dann sei Trump bereit, Gespräche mit ihnen zu führen.

Auch der US-Präsident hatte am Montag bekräftigt, dass das „brutale Regime im Iran” niemals Atomwaffen besitzen dürfe. Darin sei er sich mit Conte einig. Zugleich verwies Trump auf die nach seinen Worten erfolgreichen Gespräche, die er im Juni mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un zur Denuklearisierung von dessen Land hatte. „Ich glaube an Treffen”, sagte er. Ein solches Treffen würde weder aus einer Position der Stärke noch aus einer der Schwäche stattfinden. Auch dem Treffen mit Kim waren Drohungen Trumps vorausgegangen.

Trump droht mit folgenschweren Konsequenzen

Vergangene Woche hatte der US-Präsident Teheran vor folgenschweren Konsequenzen gewarnt, sollte die iranische Regierung nicht von Drohungen gegen die USA ablassen. An die Adresse Rouhanis schrieb er auf Twitter in Großbuchstaben: „Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen von der Art zu spüren bekommen, wie sie Wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten”.

Trump bezog sich damit auf Aussagen Rouhanis, der den US-Präsidenten mit Blick auf Wirtschaftssanktionen davor gewarnt hatte, mit dem Feuer zu spielen. Zudem drohte Rouhani mit einer Schließung der Ölexport-Routen am Persischen Golf, was die gesamte Ausfuhr aus der Region blockieren könnte.

Seit der iranischen Revolution 1979 hat sich kein US-Präsident mit einem iranischen Staatsführer getroffen. Trumps Vorgänger Barack Obama hat allerdings 2013 mit Rouhani telefoniert.

apa/dpa

stol