Sonntag, 13. Mai 2018

Trumps Sicherheitsberater: Machtwechsel im Iran ist nicht das Ziel

Die USA streben nach den Worten des Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen keinen Machtwechsel im Iran an.

Donald Trump
Donald Trump - Foto: © LaPresse

„Das ist nicht die Politik der Regierung“, sagte Bolton am Sonntag in einem Interview des Senders ABC. Vielmehr solle sichergestellt werden, dass der Iran niemals in die Lage versetzt werde, Atomwaffen abzuschießen.

Auf frühere, anderslautende Aussagen angesprochen, erklärte Bolton: „Ich habe früher viele Dinge geschrieben und gesagt, als ich komplett freischwebend war.“ Dabei habe es sich um seine persönliche Meinung gehandelt, betonte Bolton, der als außenpolitischer Falke gilt. „Jetzt bin ich Nationaler Sicherheitsberater des Präsidenten. Ich bin nicht der Nationale Sicherheitsentscheider“, sagte er auf CNN.

Bolton hatte in der Schlüsselposition des Nationalen Sicherheitsberaters den als weitaus moderater eingeschätzten General H.R. McMaster abgelöst. Fast zeitgleich ersetzte US-Präsident Donald Trump den ebenfalls moderaten Außenminister Rex Tillerson durch Mike Pompeo. Dieser wird wie Bolton den außenpolitisch aggressiven Kräften zugerechnet.

Noch im Januar dieses Jahres hatte Bolton auf FoxNews gesagt: „Unser Ziel sollte ein Machtwechsel im Iran sein.“ Er hatte sich damals dafür ausgesprochen, enger mit der iranischen Opposition zusammenzuarbeiten sowie neben Sanktionen auch israelische und saudische Geheimdienste zu nutzen, um mehr Druck auf Teheran zu entfalten.

dpa

stol