Dienstag, 06. September 2016

Türkei besteht auf Visa-Freiheit mit EU bis Ende Oktober

Im Streit mit der EU um die Aufhebung der Visapflicht will die Türkei eine Verzögerung bis zum Jahresende nicht akzeptieren.

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Ein Sprecher von Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Dienstag in Ankara, das stehe außer Frage. Zugleich zeigte er sich überzeugt, dass schon bald eine Lösung gefunden werden könnte.

Es gebe nur noch einige wenige Punkte, die in den Verhandlungen geklärt werden müssten.

Die Türkei hatte der EU für die Verhandlungen eine Frist bis Ende Oktober gesetzt. Am Wochenende hatte die deutsche Zeitung „Welt am Sonntag“ berichtet, eine Verzögerung bis November oder Dezember würde in Ankara keine Sorgen bereiten. Dem widersprach der Sprecher nun.

Die Visafreiheit zählt neben Milliardenhilfen zu den Zugeständnissen, welche die EU der Türkei gemacht hat, damit das Land illegal in Europa eingereiste Flüchtlinge zurücknimmt. Die Türkei muss für die Visa-Liberalisierung 72 von der EU gesetzte Kriterien erfüllen. Am umstrittensten sind dabei die weitreichenden türkischen Anti-Terror-Gesetze.

apa/reuters

stol