Mittwoch, 30. November 2016

Türkischer EU-Minister: Türkei ist kein Konzentrationslager

Der türkische Europaminister Ömer Celik hat Warnungen erneuert, nach denen sein Land die Grenzen für Flüchtlinge wieder öffnen könnte. „Ja, vielleicht könnten die Tore wieder geöffnet werden“, sagte er in einem Interview des ARD-Europastudio Brüssel. Die Türkei sei schließlich kein „Konzentrationslager“.

Der türkische Europaminister Ömer Celik hat Warnungen erneuert, nach denen sein Land die Grenzen für Flüchtlinge wieder öffnen könnte.
Der türkische Europaminister Ömer Celik hat Warnungen erneuert, nach denen sein Land die Grenzen für Flüchtlinge wieder öffnen könnte. - Foto: © APA/AFP

Gleichzeitig warf Celik der EU vor, zentrale Bestandteile des Flüchtlingsabkommen nicht einzuhalten. Als Beispiele nannte er die Visaliberalisierung, die Finanzhilfen für die Versorgung syrischer Flüchtlinge sowie die Beschleunigung der EU-Beitrittsverhandlungen.
„Anstatt die Verhandlungen zu beschleunigen, schlägt das Europäische Parlament vor, die Beitrittsgespräche einzufrieren“, kommentierte Celik. Wenn weiter mit dem Nichteinhalten von Versprechen gedroht werde, habe es für die Türkei keinen Sinn, an dem Deal festzuhalten.

Celik: "Wir wollen Mitglied der EU sein"

„Wir wollen ein Mitgliedstaat der Europäischen Union sein, weil wir glauben, dass es für beide, die Türkei und die EU, Vorteile bringen würde“, betonte er.
Aus Sicht der EU ist die Türkei selbst für die schleppende Umsetzung von Vereinbarungen verantwortlich. So hat sie beispielsweise bislang nicht die Voraussetzungen für die Visaliberalisierung erfüllt. Insbesondere geht es um Änderungen an den türkischen Anti-Terrorgesetzen, die nach Auffassung von europäischen Rechtsexperten zur Verfolgung von Journalisten und Andersdenkenden missbraucht werden können.
Der im März geschlossene Flüchtlingspakt sieht unter anderem vor, dass die EU alle Migranten, die illegal über die Türkei auf die griechischen Inseln kommen, zurückschicken kann.

dpa 

stol