Donnerstag, 05. Mai 2016

Türkischer Regierungschef Davutoglu tritt zurück

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat im Machtkampf mit Präsident Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag seinen Rückzug angekündigt.

Er gibt auf: Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu tritt zurück.
Er gibt auf: Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu tritt zurück. - Foto: © APA/EPA

Er werde auf einem Sonderparteitag seiner Regierungspartei AKP am 22. Mai nicht erneut für den Parteivorsitz kandidieren, wenn es keine interne Übereinkunft über sein Antreten gebe, sagte Davutoglu bei einer Rede in Ankara.

Laut Parteisatzung verliert Davutoglu mit seinem Rücktritt als Parteichef auch das Amt des Regierungschefs.

Davutoglu war Erdogan nachgefolgt, als dieser im August 2014 zum Staatspräsidenten gewählt wurde. Der 57-Jährige sagte, er hoffe, dass der Sonderparteitag der Türkei „neue Wege eröffnet“. Seinen Einsatz in der Partei werde er als Abgeordneter im türkischen Parlament fortsetzen, sagte Davutoglu weiter.

Der scheidende Regierungschef rief die Partei zur Einheit auf. Persönlich werde er nie das Wort gegen Erdogan erheben und er sei über sein Abtreten nicht verbittert. „Seine Familienehre ist meine Familienehre. Seine Familie ist meine Familie“, sagte Davutoglu.

Der türkische Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu befürchtet bei einem Wechsel im Amt des Regierungschefs eine Ausweitung der Macht von Erdogan. Davutoglus Rücktritt würde zu einer „Bekräftigung der Diktatur in der Türkei“ führen, sagte Kilicdaroglu am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Ankara. „Erdogan möchte einen Ministerpräsidenten, der ihm zu hundert Prozent gehorcht.“

apa/dpa/afp/reuters

stol