Samstag, 19. Mai 2018

Über 30 Staaten fordern Sondersitzung zu Chemiewaffen

In den Bemühungen gegen den Einsatz chemischer Waffen haben westliche Staaten und Verbündete ein Sondertreffen der Mitglieder des Chemiewaffenübereinkommens gefordert.

Obwohl verboten, werden Chemiewaffen immer wieder eingesetzt. - Foto: APA (AFP)
Obwohl verboten, werden Chemiewaffen immer wieder eingesetzt. - Foto: APA (AFP)

Die mehr als 30 Länder sprachen sich am Freitag nach Beratungen in Paris dafür aus, im Juni eine Vertragsstaatenkonferenz in Den Haag abzuhalten. Hintergrund ist der Streit um den Einsatz von Chemiewaffen im Syrien-Krieg sowie die Vergiftung des ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien.

Chemiewaffenübereinkommen soll nicht Opfer des Syrien-Kriegs werden

„Wir müssen alles dafür tun, damit das Chemiewaffenübereinkommen nicht auch ein Opfer des Syrien-Kriegs wird”, sagte der deutsche Außenamts-Staatsminister Niels Annen der Deutschen Presse-Agentur. Der britische Außenminister Boris Johnson kritisierte, das Tabu des Einsatzes von Chemiewaffen werde sichtlich untergraben.

Eine nach dem Treffen in Paris verbreitete gemeinsame Erklärung spricht sich für eine Stärkung der Möglichkeiten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) aus, die Umsetzung der Chemiewaffenkonvention zu fördern. Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian forderte erneut einen Mechanismus, der die Verantwortlichkeiten für Chemie-Attacken klärt.

Ermittlerteam in Syrien gestoppt

Ein Ermittlerteam für Syrien war von dem mit der syrischen Regierung verbündeten Russland Ende 2017 mit seinem Veto im UNO-Sicherheitsrat gestoppt worden. Annen sagte, es sei sehr klar geworden, „dass wir vor allem wenn es um Syrien geht, von russischer Seite Bewegung erwarten”.

Zu den in Paris beteiligten Ländern zählen auch die USA. Sie haben sich zu einer Partnerschaft gegen die Straflosigkeit des Einsatzes chemischer Waffen zusammengeschlossen, die im Jänner auf Initiative Frankreichs entstanden war.

apa/dpa

stol