Montag, 13. Juni 2016

"Überforderung abwenden"

„Österreich muss nationale Maßnahmen setzen, um eine Überforderung abzuwenden.“ Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hat am Montag in Wien seine Position in der Flüchtlingsfrage gegenüber der EU-Außenbeauftragen Federica Mogherini unterstrichen.

Sebastian Kurz
Sebastian Kurz - Foto: © APA/EPA

Kurz betonte neuerlich, „dass das Weiterwinken nicht funktionieren kann“. Das sei mittlerweile auch so gut wie „Common Sense“ auf EU-Ebene, teilte sein Büro mit.

Der ÖVP-Politiker und die EU-Chefdiplomatin trafen am Rande des Ministertreffens anlässlich der 20-Jahres-Feier der Atomteststopp-Organisation CTBTO zusammen. Der Außenminister bekräftigte laut Aussendung, dass sich Österreich für eine Lösung auf europäischer Ebene einsetzt und dafür eine offene Debatte einfordert. Insbesondere jene, die keine Chance auf Asyl haben, müssten „von den Hotspots auf den Inseln zurückgestellt“ werden, bevor sie nach Mitteleuropa weiter ziehen können, wurde Kurz zitiert. Er verlangte zudem mehr Druck auf die Herkunftsländer.

"System funktioniert nicht"

Mogherini zeigte der Mitteilung zufolge Bewusstsein dafür, „dass das System, so wie es derzeit ist, nicht funktioniert“. Sie betonte demnach, dass die EU-Kommission in dieser Richtung tätig werde. Drittens sprach Kurz seinem Büro zufolge mit Mogherini auch über seinen Zugang, illegale Migration zu stoppen und stattdessen auf legale Wege mittels Resettlement-Programmen zu setzen sowie auf Hilfe vor Ort. „Es wird weitere Gespräche zum Thema geben.“

In Griechenland würden derzeit bereits rund 8.500 Migranten in Auffanglagern auf den Inseln Lesbos, Chios und Leros festgehalten, um in die Türkei zurückgestellt zu werden, hieß es. Die Situation in Italien, wo sich derzeit rund 130.000 Migranten aufhalten, sei noch unklar.

apa/dpa

stol