Dienstag, 02. Mai 2017

Ukraine: Putin bekennt sich bei Treffen mit Merkel zu Friedensprozess

„Das Normandie-Format (mit Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine) muss auch über die Präsidentenwahl in Frankreich hinaus seine Arbeit fortsetzen“, hat Putin am Dienstag in Schwarzmeerkurort Sotschi gesagt.

Putin bekennt sich bei Treffen mit Merkel zu Friedensprozess.
Putin bekennt sich bei Treffen mit Merkel zu Friedensprozess. - Foto: © APA/AFP

Auch Merkel hält trotz minimaler Fortschritte am Minsk-Prozess fest. „Es fehlt an der Umsetzung und nicht an Abkommen“, sagte Merkel am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz.

Der Prozess für eine politische Lösung sei mühselig, Fortschritte gebe es nur in kleinen Schritten, beklagte sie. Notwendig sei es nun, die Entflechtung von ukrainischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten sowie einen Waffenstillstand voranzubringen.

Wie Putin lobte auch Merkel den Einsatz der Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die OSZE leiste „hervorragende Arbeit“, die von Deutschland und Russland unterstützt werden müsse.

Ein neues Verhandlungsformat oder den Einsatz von UN-Beobachtern lehnte Merkel ab. Man solle keine Zeit verlieren, indem man neue Verhandlungsformate suche.

Der Schlüssel zu Fortschritten in den Verhandlungen sei ein Waffenstillstand, der es erst ermöglichen werde, vor Ort „schmerzhafte Kompromisse“ einzugehen.

In der Ostukraine bekämpfen sich seit drei Jahren Regierungstruppen und prorussische Separatisten. Der Westen sieht Russland in der Pflicht, Druck auf die Separatisten auszuüben, damit diese den Plan umsetzen. Der Ukrainekonflikt belastet das Verhältnis zwischen Berlin und Moskau.

apa/dpa

stol