Donnerstag, 18. Juni 2015

Ukraines Geheimdienstchef im heftigen Clinch mit Präsidenten

Ein heftiger Konflikt zwischen dem Geheimdienstchef und Präsident Petro Poroschenko erschüttert die ukrainische Innenpolitik.

Petro Poroschenko
Petro Poroschenko - Foto: © APA/EPA

Sollte sich Poroschenko die nötige Parlamentsmehrheit sichern, dürfte er noch diese Woche die Entlassung Walentyn Nalywajtschenko initiieren. Beobachter sehen den Konflikt im Zusammenhang mit jüngsten Äußerungen des ukrainischen Oligarchen Dimitri Firtasch in Wien.

Seit die ukrainische Präsidentschaftskanzlei am Wochenende Walentyn Nalywajtschenko eine Dienstreise nach Washington versagt hat, war klar, dass es zwischen dem Präsidenten und dem Geheimdienstchef massive Spannungen geben muss. Anstelle einer Präsentation vor amerikanischen Politikern wurde Nalywajtschenko am Montag dann auch noch von der Generalstaatsanwaltschaft zu einer Zeugenvernehmung geladen – als Privatperson, was höchst ungewöhnlich ist.

Formaler Aufhänger dafür war ein Fernsehauftritt des Geheimdienstlers vor wenigen Tage, in dem Nalywajtschenko – ohne einen konkreten Namen zu nennen – einen kürzlich abgelösten Vizegeneralstaatsanwalt der Korruption beschuldigt hatte. Das war von Beobachtern als Angriff auf den Präsidenten verstanden worden, der für die Generalstaatsanwaltschaft als politisch verantwortlich gilt.

apa

stol