Dienstag, 16. Februar 2016

Ukrainischer Regierungschef Jazenjuk übersteht Misstrauensvotum

Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk hat ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden.

Arseni Jazenjuk
Arseni Jazenjuk - Foto: © APA

In der Obersten Rada in Kiew stimmten 194 Abgeordnete am Dienstag für einen Rücktritt des prowestlichen Politikers. Für eine Abwahl wären 226 Stimmen nötig gewesen. Jazenjuk war zuvor von Präsident Petro Poroschenko zur Demission aufgefordert worden.

Kritiker werfen Jazenjuk vor allem das Verschleppen wichtiger Reformen vor. Anhänger des Regierungschefs betonen aber, ihm seien die Hände gebunden. Unklar ist, wie breit die Machtbasis Jazenjuks im Parlament tatsächlich ist. Schließlich hat er die Unterstützung der größten Parlamentsfraktion, des Blocks von Präsident Poroschenko, verloren. Unmittelbar vor dem Misstrauensvotum stimmten die Abgeordneten mehrheitlich für die Ablehnung des Rechenschaftsberichts der Regierung für das vergangene Jahr.

apa/dpa/afp

stol