Montag, 08. August 2016

Umfrage: Auch dritte Wahl soll spanische Hängepartie nicht beenden

Auch ein dritter Wahlgang im Herbst würde die politische Hängepartie in Spanien anscheinend nur schwerlich beenden. Laut einer am Montag vorgestellten Umfrage des staatlichen Meinungsforschungsinstituts CIS würde sich das politische Kräfteverhältnis im Parlament nicht sonderliche ändern.

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy  konnte noch immer keine Koalitionsregierung bilden.
Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy konnte noch immer keine Koalitionsregierung bilden. - Foto: © APA/AP

Seit acht Monaten ist die Bildung einer neuen Regierung blockiert. Am 20. Dezember gewannen die Konservativen (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy zwar die Parlamentswahlen, fanden jedoch keine Koalitionspartner für eine Regierungsmehrheit. Auch die dadurch notwendig gewordenen Neuwahlen Ende Juni änderten die Machtverhältnisse im Madrider Parlament nicht. Die politische Blockade zwischen dem linken und rechten Block blieb bestehen.

Rajoy fordert Minderheitenregierung

Spaniens seitdem geschäftsführender Ministerpräsident und Wahlsieger Rajoy forderte den sozialistischen Oppositionsführer Pedro Sanchez auf, durch eine Stimmenthaltung zumindest eine konservative Minderheitsregierung zu ermöglichen. „Ansonsten steuern wir den dritten Urnengang innerhalb eines Jahres an. Wir machen uns mittlerweile lächerlich“, warnte Rajoy.

Blockadesituation könnte bestehen bleiben

Wie es aussieht, würden aber auch zweite Neuwahlen im November die politische Blockadesituation kam verändern. Die Konservativen würden mit 32,5 Prozent nur einen Punkt gegenüber den letzten Wahlen vom 26. Juni verlieren und erneut stärkste Kraft werden. Die Sozialisten könnten ihre Position als stärkste Oppositionspartei mit 23,1 Prozent festigen, aber auch nur einen Punkt hinzugewinnen.

Die linke Parteiallianz würde damit erneut ihr Ziel verpassen, die Sozialisten als Alternative zu den Konservativen abzulösen. Die Protestpartei würde sogar von 23,1 auf 19,6 Prozent abrutschen. Auch die liberalen Ciudadanos rutschen in der Gunst der Wähler laut der CIS-Umfrage von 13,5 auf 12 Prozent ab.

Koalitionsverhandlungen laufen

Damit bliebe das Kräfteverhältnis zwischen Links und Rechts relativ stabil. Es handelt sich um die erste Wahlumfrage nach den Neuwahlen vom 26. Juni. Unterdessen gehen die schwierigen Koalitionsverhandlungen in Madrid weiter.

EU fordert Defizit-Abbau

Die Zeit für eine neue Regierungsbildung drängt immer mehr. Bis Ende September muss Spanien einen neuen Haushalt für 2017 vorlegen. Zudem fordert die Europäische Union von Spanien bis zum 15. Oktober einen neuen Plan zum Abbau des Defizits. Sollte dieser nicht vorgelegt werden, drohen Madrid bis zu 6,1 Milliarden Euro Strafzahlungen.

Das international renommierte Finanzanalyseunternehmen Moddy's Analytics gab am Montag bekannt, die politische Instabilität verlangsame bereits die Wirtschaftserholung des europäischen Krisenlandes.

apa

stol