Freitag, 30. September 2016

UN-Menschenrechtsrat verurteilt Assad-Regime

Gegen die Stimmen von Russland und China hat der UN-Menschenrechtsrat die „systematischen“ Verletzungen des humanitären Völkerrechts durch das Assad-Regime in Syrien verurteilt.

Sein Regime wurde vom UN-Menschenrechtsrat verurteilt: Baschar al-Assad.
Sein Regime wurde vom UN-Menschenrechtsrat verurteilt: Baschar al-Assad. - Foto: © APA/EPA

Zugleich werden in einer am Freitag in Genf mit 26 Stimmen angenommenen Resolution die Bombenangriffe auf den von Aufständischen gehaltenen Osten der Stadt Aleppo scharf verurteilt.

Gegen die Resolution stimmten sieben Staaten, unter ihnen auch Venezuela, Kuba und Burundi. 14 weitere enthielten sich der Stimme.

Der UN-Menschenrechtsrat fordert das Regime in Damaskus in der Resolution auch auf, der von ihm berufenen Kommission zur Untersuchung von Kriegsverbrechen in Syrien die Einreise zu erlauben. Beschlüsse des 47 Mitgliedstaaten umfassenden Genfer UN-Gremiums sind – anders als jene des UN-Sicherheitsrates – nicht völkerrechtlich bindend.

Im Weltsicherheitsrat in New York hat Russland wiederholt ihm nicht genehme Syrien-Resolution mit seiner Vetomacht verhindert. In der UN-Vollversammlung der insgesamt 193 Mitgliedstaaten ist Syriens Regierung hingegen mehrfach wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt worden. Jedoch kann die Durchsetzung dieser Resolutionen wegen der russischen Blockade im Sicherheitsrat ebenfalls nicht erzwungen werden.

Mehr als 20 Tote bei Luftangriffen und Beschuss in Aleppo

Indes gehen die Luftangriffe und der Beschuss in der nordsyrischen Großstadt Aleppo weiter. Am Freitag sind mehr als 20 Zivilisten getötet worden. Mindestens zwölf Menschen starben, als Kampfflugzeuge ein Rebellengebiet im Nordosten der Stadt angriffen, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte erklärte.

Die Zahl der Opfer könne noch steigen, da Vermisste unter Trümmern lägen. Kliniken fehle es an Material, um Verwundete zu versorgen.

In Nordosten Aleppos toben heftige Kämpfen, nachdem die Armee und ihre Verbündeten dort einen neuen Angriff begonnen haben. Bereits in den vergangenen Tagen hatten die Rebellengebiete Aleppos die heftigsten Angriffe der syrischen und russischen Luftwaffe seit Beginn des Bürgerkriegs vor mehr als fünf Jahren erlebt.

apa/dpa

stol