Mittwoch, 20. September 2017

UN-Sicherheitsrat stimmte für Reform der weltweiten Friedenseinsätze

Der UN-Sicherheitsrat hat eine Reform der weltweiten Friedenseinsätze beschlossen. Einstimmig verabschiedete das höchste Gremium der Vereinten Nationen am Mittwoch eine Resolution, mit der die Einsätze „verantwortungsvoller, transparenter und effizienter“ ablaufen sollen. Das fünfseitige Papier sieht vor, die Afrikanische Union (AU) noch stärker einzubinden.

Die Blauhelme sind derzeit vor allem in Afrika und dem Nahen Osten im Einsatz.
Die Blauhelme sind derzeit vor allem in Afrika und dem Nahen Osten im Einsatz. - Foto: © LaPresse

Ziel ist dabei „höchste Wirksamkeit und Leistungsstärke“ am Boden. Vor allem die USA als größter Beitragszahler zum sogenannten Peacekeeping hatten sich für die Reform stark gemacht. „Wenn ein Einsatz erfolgreich ist, sollten wir ihn nicht verlängern. Wenn er hinter den Erwartungen zurückbleibt, sollten wir ihn umstrukturieren. Wenn er dauerhaft dabei versagt, den Auftrag zu erfüllen, sollten wir ihn beenden“, sagte US-Vizepräsident Mike Pence in der Sitzung. Jeder UN-Einsatz müsse eine Strategie zum Rückzug haben.

Klare Ziele müssen her

Pence war wie Hunderte hochrangige Vertreter zur UN-Generaldebatte in New York zu Gast. Für Großbritannien nahm Premierministerin Theresa May an der Ratssitzung teil.

„Um unsere Missionen effektiv zu planen, müssen wir eine klare Vorstellung davon haben, was sie erreichen sollen“, sagte May. Russlands Außenminister Sergej Lawrow forderte „afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme“ und betonte, die Afrikanische Union müsse stärker in die Pflicht genommen werden.

Die Blauhelme sind derzeit vor allem in Afrika und dem Nahen Osten im Einsatz. Ihr Budget für das Haushaltsjahr 2017/2018 umfasst 6,8 Milliarden Dollar (5,7 Mrd. Euro). Die Resolution sieht auch vor, Einsätze der AU teils durch UN-Beiträge zu finanzieren.

apa/dpa

stol