Donnerstag, 22. Dezember 2016

UN wollen Kriegsverbrecher in Syrien zur Rechenschaft ziehen

Kriegsverbrecher sollen künftig für ihre Taten in Syrien zur Rechenschaft gezogen werden können: Die Vereinten Nationen verabschiedeten am Mittwoch in New York eine entsprechende Resolution. Sie sieht vor, dass die UN Informationen über mögliche Kriegsverbrechen in Syrien sammeln dürfen, um sie dann in Zukunft an eine Recht sprechende Institution zu übergeben.

Kriegsverbrecher sollen künftig für ihre Taten in Syrien zur Rechenschaft gezogen werden können.
Kriegsverbrecher sollen künftig für ihre Taten in Syrien zur Rechenschaft gezogen werden können. - Foto: © shutterstock

Bisher hatte sich die internationale Staatengemeinschaft zum Syrienkonflikt nicht auf eine solche Einrichtung oder einen entsprechenden Prozess einigen können. Das Abkommen wurde von 105 Staaten unterstützt und erreichte so die nötige einfache Mehrheit unter den 193 Mitgliedsstaaten. Dagegen waren unter anderem der Iran, Russland und China.

Evakuierung geht weiter

Unterdessen ging am Mittwoch nach vielen Stunden des Wartens in eisiger Kälte die Evakuierung Ost-Aleppos weiter. Dutzende Busse mit Zivilisten und Rebellen an Bord verließen die letzten Gebiete der Aufständischen in der über Jahre umkämpften nordsyrischen Stadt, wie syrische Staatsmedien berichteten. Im Gegenzug verließen vier Busse und zwei Krankenwagen die von Rebellen belagerten Schiitenorte Fua und Kafraya im Nordwesten Syriens. Zuvor war der Abtransport nach der Wiederaufnahme vom Sonntagabend erneut ins Stocken geraden.

Es könnte sich um die letzten Transporte bis zur vollständigen Evakuierung der Rebellengebiete Ost-Aleppos handeln. Die Menschenrechtler hatten am Dienstag berichtet, dass noch 2000 bis 3000 Menschen auf den Transport warteten. Wie lange der Einsatz dauern wird, blieb zunächst unklar.

Schwere Gefechte

Knapp vier Monate nach dem Einmarsch der Türkei in Nordsyrien gab es dort die bisher schwersten Gefechte zwischen den Truppen und der Terrormiliz Islamischer Staat. Die türkische Nachrichtenagentur DHA meldete unter Berufung auf das Militär, bei den Kämpfen nahe der vom IS gehaltenen Stadt Al-Bab seien mindestens zehn türkische Soldaten ums Leben gekommen. 18 weitere Soldaten seien bei den Kämpfen verletzt worden, sechs davon schwer. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, mit Unterstützung von Rebellen und mit Luftangriffen sei es gelungen, die Straße zwischen Al-Bab und Aleppo unter Kontrolle zu bringen.

Die Türkei hatte im August eine Bodenoffensive in Syrien begonnen, mit der sie Rebellen unterstützt. Seitdem haben die Verbündeten im Zuge der Operation „Schutzschild Euphrat“ den IS bereits von der türkisch-syrischen Grenze verdrängt. Das nächste Ziel ist nach türkischen Regierungsangaben, Al-Bab einzunehmen.

apa/dpa

stol